Glyphosat: Mitgliedstaaten müssen Zulassung zustimmen

Die Zulassung des Herbizidwirkstoffes Glyphosat soll um zehn Jahre verlängert werden. Das geht aus dem Entwurf des EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis hervor, der den Mitgliedsstaaten zuletzt vorgelegt wurde. Im Juni 2016 hatte die EU-Kommission Glyphosat noch ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten vorläufig bis Ende 2017 verlängert. Das soll jetzt anders werden. Die EU-Kommission werde diesmal nicht ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten handeln, sagte EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis im EU-Agrarrat in Brüssel. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks habe bereits Widerstand angekündigt.

Der Vorschlag zur Zulassungsverlängerung des Herbizidwirkstoffs Glyphosat um weitere zehn Jahre steht auf der Tagesordnung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF-Ausschuss). Sollte in den kommenden Wochen abgestimmt werden, ist eine qualifizierte Mehrheit kaum in Sicht. Die wissenschaftliche Debatte sei nach den positiven Gutachten der Agenturen beendet und die EU-Mitgliedstaaten müssten nun ihre Verantwortung übernehmen, betonte Andriukaitis. Sollten sich Deutschland und Frankreich der Abstimmung enthalten, läuft die Zulassung von Glyphosat zum Jahresende hin wahrscheinlich aus.