Habeck: Grünland besser schützen

Erst mit der EU-Dauergrünlanderhaltungsverordnung habe der Umbruch gestoppt werden können. Jedoch drohe nun genau dieser Schutz auszulaufen, da die Verordnung "unverzüglich" aufgehoben werden müsse, wenn im Vergleich zu 2003 der Verlust von Dauergrünland die Grenze von fünf Prozent unterschreite. In diesem Fall wäre Dauergrünland auf einen Schlag völlig ungeschützt und es bestünde die Gefahr, dass wieder umgebrochen werde. "Deshalb ist ein umfassender gesetzlicher Schutz jetzt notwendig", stellte der Minister klar. Das vorgelegte Dauergrünlanderhaltungsgesetz untersage daher eine Umwandlung von Dauergrünland in Acker.

Für besonders sensible Gebiete wie Überschwemmungs- und Wasserschutzgebiete, Gewässerrandstreifen, Moorböden, Anmoorböden sowie erosionsgefährdete Gebiete gelte ein verstärkter Schutz. Bei diesem eigentlichen "absoluten" Grünland herrsche auch weitgehend fachlicher Konsens, erklärte Habeck. Die Reaktionen in der Kieler Landtagsdebatte fielen erwartungsgemäß unterschiedlich aus.

Geändert worden sei das Gesetz im Bereich des Artenschutzes und des Biotopschutzes. Hierbei geht es um das arten- und strukturreiche Dauergrünland. Da die Unsicherheit in der Landwirtschaft groß gewesen sei, um welche Flächen es genau gehe, werde das arten- und strukturreiche Dauergrünland vorerst nicht unter gesetzlichen Schutz gestellt. Stattdessen werde das nächste Jahr dafür genutzt, um durch Kartierungen diesen Lebensraum abgrenzen zu können und gleichzeitig, quasi als Pilotprojekt, auf ausgewählten Flächen mit freiwilligen Angeboten an die Landwirte heranzutreten. Hier könne dann der Berufsstand unter Beweis stellen, dass freiwillige Angebote angenommen und erfolgreich umgesetzt werden könnten. Zudem sei eine Evaluierungsfrist in das Gesetz aufgenommen worden; das Gesetz selbst werde bis Ende 2018 befristet. So sei sichergestellt, dass tatsächlich eine Auswertung stattfinde. Habeck unterstrich seine Hoffnung, dass die Landwirtschaft und ihre Verbände das anerkennen würden.