Niedersachsen: Meyer will Ausgleichszulage durch Weideprämie ersetzen

Sehr viele Verlierer befürchtet das Landvolk Niedersachsen bei einem Verzicht des Landes auf Gewährung der so genannten Ausgleichszulage. Hintergrund: In öffentlichen Veranstaltungen hat Landwirtschaftsminister Christian Meyer mehrfach angekündigt, dieses Förderinstrument für Landwirte mit Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten aufgeben zu wollen. Der Minister will statt der Grünlandförderung eine reine Weideprämie einführen und mit zusätzlichen Auflagen versehen.

Landvolkpräsident Werner Hilse hat in einem Brief an den Minister sowie die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalitionen eindringlich darum gebeten, die Pläne zu überdenken und das Förderinstrument beizubehalten. "Mehr als 13.000 Landwirte und ihre Familien profitieren von der Ausgleichszulage. Insgesamt wurde über die Ausgleichszulage 2016 ein Betrag von 17,6 Mio. Euro ausgezahlt, im Durchschnitt erhielt jeder Antragsteller knapp 1.300 Euro, maximal jedoch 3.300 Euro."

Nach Einschätzung des Landvolkes könnten nur sehr wenige der derzeitigen Empfänger die Bedingungen für die Weideprämie erfüllen. Das noch sehr junge Marktsegment für Erzeugnisse aus der Weidehaltung wie z. B. Weidemilch müsse zunächst entwickelt und entsprechend honoriert werden, die Förderung dürfe die Markteinführung nicht durch Überschüsse belasten und Preisdruck verursachen.

Der Grund für die erneuten Überlegungen, die Ausgleichszulage zu kappen, sind neue Vorgaben aus Brüssel. Dort wird schon länger eine Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete gefordert, nicht auszuschließen ist jedoch nach Informationen des Landvolkes, dass die bisherige Dauergrünlandförderung zunächst beibehalten werden kann.

Der Verband weist zudem darauf hin, dass sich die EU-Mittel  in der jetzigen Förderperiode nicht in ein neues Programm umschichten ließen. Die Weideprämie wäre dann ausschließlich aus Landesmitteln zu finanzieren. Vor diesem Hintergrund stuft das Landvolk die Ankündigungen einer Weideprämie als "riskant und spekulativ" ein.