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Bundesrat

Vorschriften zur Umwandlung von Grünland werden angepasst

umgebrochenes Grünland
Symbolbild © agrarfoto.com
von , am
26.09.2016

Im Hinblick auf die Umwandlung von Dauergrünland gelten in Deutschland künftig Vorschriften, die der strengeren Auslegung durch die Europäische Kommission entgegenwirken.

Bezüglich der Umwandlung von Dauergrünland hat der Bundesrat Änderungen beschlossen. Die betreffende Novelle zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes ließ die Länderkammer am vergangenen Freitag passieren. Mit dieser wird laut Bundeslandwirtschaftsministerium im Ergebnis wieder der Zustand hergestellt, der vom Gesetzgeber beim Erlass des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes ursprünglich beabsichtigt worden war.

So gilt künftig, dass auf Antrag die Bestimmung von Dauergrünland als umweltsensibel aufgehoben wird, wenn es in eine nichtlandwirtschaftliche Fläche umgewandelt werden soll. Die Genehmigung zur Umwandlung von anderem als umweltsensiblem Dauergrünland in eine nichtlandwirtschaftliche Fläche wird ohne Verpflichtung zur Neuanlage von Dauergrünland erteilt.

Regeln zur Umwandlung werden geändert

Schließlich werden mit der Novelle bereits erfolgte entsprechende Umwandlungen "geheilt". Im Jahr 2014 waren mit dem Direktzahlungen-Durchführungsgesetz unter anderem Regelungen zum Erhalt von Dauergrünland im Rahmen des Greening der EU-Direktzahlungen für Landwirte getroffen worden.

Nach der im Leitfaden der EU-Kommission getroffenen Auslegung hätte eine Umwandlung von Dauergrünland auch dann vorgelegen, wenn eine Dauergrünlandfläche nicht mehr landwirtschaftlich genutzt wird, zum Beispiel wegen Aufforstung, natürlicher Sukzession oder einem Stallbau auf der Fläche.

Basisprämie in Mecklenburg-Vorpommern wird gekürzt

Ebenfalls grünes Licht gab es am vorigen Freitag vom Bundesrat für die Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der Verordnung zur Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKos-Verordnung). Der zufolge werden die Zahlungsansprüche für die Basisprämie in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr um 2,44 Euro oder 1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gekürzt. Der neue Wert liegt bei 174,73 Euro je Zahlungsanspruch.

Grund ist eine Überschreitung der regionalen Obergrenze. Das Land hatte 2015 bei seiner Meldung der zuzuweisenden Zahlungsansprüche diejenigen von 138 Betrieben unberücksichtigt gelassen. Dadurch waren ein zu hoher Wert ermittelt und die regionale Obergrenze überschritten worden.

Quelle: agrar Europe

Diese Leguminosen sind greeningfähig

Neben der Ackerbohne (Vicia faba) darf auch die Gartenbohne (Phaseolus vulgaris) auf Ökologischer Vorrangfläche angebaut werden. © Mühlhausen/Landpixel
Auf diesem Bild ist eine Zottelwicke (Vicia villosa) zu sehen. Weitere erlaubte Wickenarten sind: Pannonische Wicke und die Saatwicke. © hapo/Landpixel
Neben dem wohlbekannten Rotklee (Trifolium pratense) sind folgende Kleearten erlaubt: Hopfenklee, alle Arten der Gattung Steinklee, Hornschotenklee, Alexandriner Klee, Schwedenklee, Inkarnatklee, Weißklee, Persicher Klee, Erdklee.Eine eigene Bildergalerie zu den erlaubten Kleesorten, finden Sie hier. © hapo/Landpixel
Die Luzerne (Medicago sativa) gehört ebenfalls zu den erlaubten Leguminosen. Auch die Bastardluzerne und die Sandluzerne dürfen auf ökologischen Vorrangflächen angebaut werden. © Mühlhausen/Landpixel
Natürlich darf hier auch die Erbse ( Pisum sativum) nicht fehlen. © Mühlhausen/Landpixel
Bei den Linsen sind alle Arten erlaubt. © Mühlhausen/Landpixel
Auch die Sojabohne (Glycine max) darf angebaut werden. © Mühlhausen/Landpixel
Bei der Esparsette sind ebenfalls alle Arten greeningfähig. © Mühlhausen/Landpixel
Auch die Serradella gilt als greeningfähig und wird häufig in Saatenmischungen angeboten. © hapo/Landpixel
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