Gentechnik: Unternehmen akzeptieren deutsches Opt-out

Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) hatten die betroffenen Unternehmen die Aufforderungen des Ministeriums innerhalb der 30-Tage-Frist akzeptiert. Das BMEL hatte mit Schreiben vom 30. September 2015, in Absprache mit den Ländern, die Antragsteller und Zulassungsinhaber über die Kommission dazu aufgefordert, das deutsche Hoheitsgebiet im Rahmen der Phase 1 der Opt out-Richtlinie vom Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auszunehmen.

Dementsprechend würden die Anbauzulassungen für die sechs Maissorten Deutschland ausnehmen.

"Wir haben unser Ziel erfolgreich erreicht, Deutschland ist über die Opt-out-Richtlinie der EU-Kommission als Anbaugebiet für zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen ausgenommen. Gentechnisch veränderte Maissorten dürfen zukünftig hierzulande nicht mehr kommerziell angebaut werden. Das ist das Ergebnis der aktiven Kooperation von Bund und Ländern in der ersten Phase des Prozesses", zeigte sich Bundesminister CHristian Schmidt (CSU) erfreut.

Bund und Länder müssten jetzt für zukünftige Zulassungsverfahren eine belastbare gesetzliche Grundlage schaffen, die den Anbau in Deutschland untersagt, so Schmidt weiter. "Ich habe dazu bereits im Februar einen Gesetzentwurf vorgelegt und im Juni den Entwurf erweitert."