GV-Mais: NK603 eine Runde weiter

Sie hielten an ihren bisherigen Abstimmungsverhalten fest und verfehlten eine qualifizierte Mehrheit für oder gegen den GV-Mais. Da die EU-Kommission eine 10-jährige Verlängerung der Zulassung von NK603 beantragt hat, muss sie diese nun ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten vornehmen. Es geht nicht um den Anbau, sondern um die Einfuhr und die Verarbeitung zu Futter- und Lebensmitteln.

 

Bei der Europäischen Kommission stauen sich zurzeit acht verschiedene Anträge für GVO, über die die Mitgliedstaaten bereits abgestimmt haben. Verschiedene Agrarverbände in Brüssel bemängeln bereits die Verzögerung. Die "alte" EU-Kommission traut sich aber zum Ende ihrer Amtszeit laut aiz an das umstrittene Thema kaum noch heran. Der NK603 erregte Aufmerksamkeit durch Fütterungsversuche, in denen angeblich Ratten zu Schaden kamen.

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Nach Ansicht des möglichen neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker soll das Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) klarer und demokratischer werden. Juncker will sich als EU-Kommissionspräsident für Reformen einsetzten. Das bisherige Verfahren sei kaum noch zu erklären. Die EU-Mitgliedstaaten würden mehrheitlich gegen die Zulassung neuer GVO stimmen und die EU-Kommission müsse diese dann genehmigen, ob sie wolle oder nicht. Deshalb sei es dringend notwendig, das Verfahren zu verbessern, forderte Juncker während seiner Anhörung bei den Grünen im Europaparlament (EP).

 

Der designierte Kommissionspräsident will mehr Raum für eine parlamentarische Zustimmung geben und das Verfahren überarbeiten. In dieser Woche stellt sich Juncker den Fragen der verschiedenen Fraktionen im EP. Kommende Woche steht im Plenum in Straßburg seine Wahl zum neuen EU-Kommissionspräsidenten an.

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