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Ölsaaten

Bundestagswahl: UFOP stellt Forderungen

von , am
26.06.2013

Berlin - Zwei Handlungsfelder liegen der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) besonders am Herzen: die Biokraftstoffpolitik und die Eiweißpflanzenstrategie. Dementsprechende Forderungen stellt sie auf.

Um mehr Geld für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verfügung zu haben, wollten Bündnis 90/Die Grünen die Steuererstattung für Agrardiesel senken. © Pascal Can/aboutpixel.de
Unter dem Motto "Biokraftstoff- und Ressourcenpolitik nachhaltig auf Wachstum ausrichten!" und "Weiterentwicklung der Eiweißpflanzenstrategie für eine wettbewerbsfähige heimische Erzeugung!" hat die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) ihre Kernforderungen zur Bundestagswahl 2013 an die Politik übersandt. Darin werden die aus Sicht des Verbandes erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen vorgestellt, um Biodiesel und Rapsölkraftstoff auf europäischer und auf nationaler Ebene wieder eine angemessene Perspektive zu geben. Gleichzeitig werden Maßnahmen zur Steigerung des Körnerleguminosenanbaus aufgezeigt.

Zwei-Wege-Strategie für Biokraftstoffe

Die UFOP fordert die Bundesregierung auf, als Zeichen für die Verlässlichkeit von Zielsetzungen wieder zu einer Zwei-Wege-Strategie von Beimischung und Reinkraftstoffverwendung zurückzukehren. Die aktuelle energetische Quote sowie die ab dem 1. Januar 2015 geltende Treibhausgas-Minderungsquote soll dazu wieder erhöht werden. Möglichen Steuerausfällen könne mit steuerneutralem Quotenhandel begegnet werden. Dabei sollen der Mengenanteil von Biodiesel im Dieselkraftstoff und seine Reinkraftstoffverwendung wie auch von Rapsölkraftstoff in landwirtschaftlichen Maschinen einbezogen werden.
In der Landwirtschaft könnte im Rahmen eines Marktanreizprogramms die Neuanschaffung von für den Einsatz von Rapsölkraftstoff und Biodiesel freigebenen Maschinen der höchsten Abgasemissionsklasse regionale Biokraftsoffversorgungskonzepte gefördert werden. Die Produktion von Rapskuchen als hochwertige Eiweißfuttermittelkomponente spiele dabei eine zentrale Rolle.

Eiweißpflanzenstrategie weiterentwickeln

Außerdem fordert die UFOP eine Weiterentwicklung der Eiweißpflanzenstrategie. Die Union zeigt die nach ihrer Sicht erforderlichen förderpolitischen Rahmenbedingungen auf, um der Züchtung und dem Anbau von Körnerleguminosen eine Perspektive zu geben. Denn Leguminosen seien sowohl für den ökologischen Landbau als auch für den konventionellen nachhaltigen Ackerbau mit getreidereichen Fruchtfolgen wichtig.
 
Im Rahmen der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik müssten nachhaltige Entwicklungsperspektiven aufgezeigt werden. Die UFOP fordert neben der Schaffung von kurzfristigen Anreizen auch die Etablierung einer Mindestanbaufläche, um eine sich wirtschaftlich selbst tragende Pflanzenzüchtung zu etablieren und Leguminosen als gentechnikfreie Eiweißfuttermittellieferanten in Wertschöpfungsketten gezielt zu integrieren.
In einer sachgerechten Kombination aus Biokraftstoff- und Eiweißpflanzenstrategie sieht die UFOP die Möglichkeit, der Tank-/Teller-Diskussion zu begegnen, aber auch den Anspruch an eine notwendige Kulturartenvielfalt in Fruchtfolgesystemen erfüllen zu können. Die Rohstoffe für die Biokraftstoffproduktion seien zugleich die wichtigsten heimischen gentechnikfreien Eiweißquellen für die Tierernährung. Die UFOP fordert daher mit Blick auf die Debatte um "indirekte Landnutzungsänderungen", dass diese Faktoren anerkannt und gerade jetzt bei der weiteren Politikberatung im Ministerrat und im Europäischen Parlament berücksichtigt werden.  

UFOP-Dialog: Raps als Spielball der Politik

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