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Zuckerrüben

Zuckerabgaben: EU-Hersteller bekommen Rückzahlungen

von , am
03.12.2013

Brüssel - Die EU-Kommission korrigiert die Produktionsabgaben für Zucker. Rübenbauern und Zuckerherstellern werden Teile der Abgaben aus den Jahren 2001 bis 2005 erstattet.

Nordzucker verzeichnete 2014/15 einen Gewinnverlust. © Mühlhausen/landpixel
Es soll sich um einen Betrag von 295 Millionen Euro handeln. Die Kommission folgte im Sommer nach jahrelangen Streitereien mit der Zuckerwirtschaft einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 27. September 2012, wonach die Berechnung der Produktionsabgabe im genannten Zeitraum nicht korrekt und folglich zu viel eingehoben worden war. Der Neuberechnung der Kommission stimmten die Mitgliedstaaten am Montag im EU-Wettbewerbsministerrat zu.
 
Bis September 2014 soll das Geld zurückgezahlt sein. Allerdings diskutieren die EU-Mitgliedstaaten mit der Kommission noch um anfallende Zinsaufschläge auf die Rückerstattungen. 
 
Die deutsche Zuckerindustrie und die Rübenbauern können nach Expertenmeinung wohl mit einem knappen Drittel der Rückzahlungen rechnen. Die Zahlen bewegen sich im Moment noch in einem weiten Bereich zwischen 80 und 100 Millionen Euro. In den kommenden Wochen soll die Anpassung noch in einem Amtsblatt ausgearbeitet werden, damit im Anschluss die Abgabebescheide für den betroffenen Zeitraum bei den Zollämtern geändert werden. Die Gelder gehen dann an die Zuckerindustrie, die wiederum den entsprechenden Anteil an die Landwirte weitergibt. Österreich bekommt voraussichtlich einen zweistelligen Millionenbetrag zurück, wovon die Rübenbauern 58 Prozent erhalten und die Zuckerindustrie 42 Prozent.

Produktionsabgabe finanziert EU-Zuckermarktordnung

Mit den Produktionsabgaben finanziert die Branche die EU-Zuckermarktordnung. Die Kommission hatte laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Beträge für die Jahre 2001 bis 2005 falsch berechnet. Unter anderem wurde für Zucker in Verarbeitungserzeugnissen Produktionsabgaben erhoben, obwohl diese ohne Exporterstattungen ausgeführt wurden und sie den EU-Haushalt gar nicht belastet haben.

Video: Biogas: Zuckerrüben erzeugen (24. Sept)

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