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Agrarausschuss verschiebt Stoffstrombilanz

Gülle pumpen am Milchviehstall
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Anke Fritz, agrarheute
am
17.10.2017

Der Agrarausschuss des Bundesrates hat die Stoffstrombilanz erneut vertagt. Die Länder haben bisher keinen Kompromiss gefunden.

Nachdem die Stoffstrombilanz vom Bundesrat zurück in die Ausschüsse gegeben wurde, ringen die Länder nach wie vor um einen Kompromiss. Am 16. Oktober wurde die Stoffstrombilanz im Agrarausschuss verschoben, da die Länder sich noch nicht einig sind.

Länder streiten um Bewertung der Stoffstrombilanz

Der Knackpunkt ist, wie die Bewertung für die Stoffstrombilanz gemacht wird. Dabei ist es nicht strittig wie die Aufstellung der Bilanz mit Zufuhr und Abfuhr gemacht werden soll, sondern die Bewertung des Ergebnisses der Bilanz. Dabei geht es um den Anhang 4 im Regierungsentwurf, der eine einzelbetriebliche Bewertung des Saldos beinhaltet mit entsprechenden anrechenbaren Verlusten.

Flickenteppich bei der Stoffstrombilanz soll vermieden werden

Ein Teil der Länder, wollen den Anhang 4 streichen und stattdessen ein pauschale Obergrenze für das Saldo in Höhe von 130 oder 175 kg N/ha einführen. Ein anderer Teil der Länder will auch die Tabelle in Anhang 4 ohne Ersatz streichen. Dann bleibt das Ergebnis der Stoffstrombilanz ohne Bewertung und Konsequenzen stehen. Das Risiko hierbei ist, dass die Länder selbst ein Bewertungssystem für die Stoffstrombilanz schaffen, wodurch ein Flickenteppich in entstehen würde.

Die nächste Ausschusssitzung findet am 6. November 2017 statt.

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