Login
Agrarpolitik

Agrarhaushalt 2020: Klöckner rechnet mit fast 200 Mio. Euro mehr

Julia Klöckner
Thumbnail
Julia Eder, agrarheute
am
13.03.2019

Mit einer weiteren Aufstockung des Bundesagrarhaushalts will Klöckner Anreize für Nachhaltigkeit, Tierwohl und Klimaschutz finanzieren.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner geht für 2020 von einer weiteren Aufstockung des Haushaltes ihres Ressorts aus. Sie rechne mit einer nochmaligen Erhöhung auf 6,5 Mrd Euro, sagte die Ministerin gegenüber Journalisten in Berlin. Damit werde man insbesondere zusätzliche Anreize für Nachhaltigkeit, Tierwohl und Klimaschutz finanzieren, kündigte die Ministerin anlässlich der derzeitigen Ressortgespräche zum Bundeshaushalt 2020 an. Einen Schwerpunkt werde die Umsetzung der für den kommenden Herbst in Aussicht gestellten Ackerbaustrategie bilden.

Agrarhaushalt erreicht schon 2019 Rekordhöhe von 6,32 Mrd. Euro

Klöckner betonte, dass bereits der Agrarhaushalt dieses Jahres mit 6,32 Mrd. Euro ein Rekordniveau erreicht habe. Damit werde die breitere thematische Ausrichtung des Ressorts auch fiskalisch unterlegt.

Bekanntlich stehen 2019 allein für den Sonderrahmenplan "Förderung der ländlichen Entwicklung" 150 Mio. Euro zur Verfügung. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) wurde auf 70 Mio. Euro aufgestockt.

So baut Klöckner das Ministerium um

Zu den Erfolgen ihrer bislang rund einjährigen Amtszeit zählt die Ministerin eine Weiterentwicklung der Organisationsstruktur ihres Hauses. Sie nannte die Einrichtung einer achten Abteilung "Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik" sowie die Einführung von Digitalisierungsreferenten in jeder Abteilung. Insgesamt seien von ihrem Ressort neun Gesetzentwürfe, fünf Kabinettsvorlagen und 17 Ministerverordnungen eingebracht worden.

Forderungen nach einer Agrarwende sind "nicht sachgerecht"

Klöckner kritisierte erneut eine zunehmende Polarisierung der agrarpolitischen Debatte in Deutschland. Auseinandersetzungen hätten mehr und mehr an Schärfe gewonnen und seien kaum noch konsensorientiert. Sie fühle sich hingegen "dem Ausgleich verpflichtet", und zwar zwischen Landwirtschaft und kritischen Nichtregierungsorganisationen, aber auch zwischen unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Landwirtschaft, die ja selbst keineswegs homogen sei.

Forderungen nach einer Agrarwende erteilte Klöckner als "nicht sachgerecht" eine Absage. Stattdessen gehe es darum, Zielkonflikte aufzuzeigen und nach Kompromissen zu suchen.

Mit Material von Agra Europe

To-Dos für Julia Klöckner aus dem Koalitionsvertrag

Glyphosat
Ackerbaustrategie
GAP
Ökolandbau
Tierwohllabel
Tierhaltung
Milch
Bioenergie
Auch interessant