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Haushalt

Agrarhaushalt: Mehr Geld für Tierwohl und Ökolandbau

Milchkühe fressen im Laufstall
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Josef Koch, agrarheute
am
02.05.2018

Mit ihrem Entwurf für den Haushalt 2018 setzt Bundesagrarministerin Klöckner eindeutige Signale. Tierwohl, Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind ihr besonders wichtig. Für die Krankenversischerung gibt es weniger Geld.

Julia Klöckner bei einer Rede

Die neue Bundesagrarministerin Julia Klöckner kann im laufenden Jahr auf ebenso viel Geld im Bundesagrarhaushalt zurückgreifen wie ihr Vorgänger Christian Schmidt. Der Etatentwurf liegt mit gut 6 Mrd. Euro in etwa auf Vorjahreshöhe. Allerdings kommt es in einzelnen Bereichen zu Verschiebungen.

Das Bundeskabinett hat heute den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2018 und die Eckwerte für den Haushalt 2019 sowie den Finanzplan 2018 bis 2022 beschlossen.

Zwar sind für den größten Ausgabenposten Sozialpolitik mit 3,52 Mrd. Euro 0,9 Prozent mehr als 2017 veranschlagt, doch für die Landwirtschaftliche Krankenversicherung will der Bund rund 40 Mio. Euro oder 2,8 Prozent wengier ausgeben. Der Zuschuss von 178 Mio. Euro für die Unfallversicherung bleibt indes unverändert. Für die Alterssicherung plant der Bund mit 2,3 Mrd. Euro sogar 3,4 Prozent mehr Geld ein. 

Entwurf Bundesagrarhaushalt Mai 2018

22 Mio. Euro für Tierwohllabel

Mehr Geld sind für das staatliche Tierwohllabel und das Bundesprogramm Tierhaltung veranschlagt. Insgesamt will Bundesagarministerin Klöckner dafür 22 Mio. Euro ausgeben. Das Programm zur Digitalisierung der Landwirtschaft wird neu aufgelegt und mit 10 Mio. Euro ausgestattet.   

Mit den Mitteln für das neue Bundesprogramm Nutztierhaltung und das staatliche Tierwohllabel leistet das BMEL nach eigenen Angaben einen wichtigen Beitrag zum Tierschutz. Das Bundesprogramm Nutztierhaltung soll die Markteinführung des staatlichen Tierwohllabels zusätzlich flankieren. Weitere Maßnahmen im Bereich Tierschutz werden auf dem Niveau der Vorjahre fortgeführt.

Tierwohllabel, Bundesprogramm Tierhaltung sowie Digitalisierung zählen zum Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation, der damit einen weiteren deutlichen Akzent erhält. Die Ausgaben steigen insgesamt um über 62 Mio. Euro oder 20 Prozent auf insgesamt 374,4 Mio. Euro. 

50 Prozent mehr Geld für Ökolandbau

Mit die größte Ausgabensteigerung ist 2018 für das Bundesprogramm ökologischer Landbau und anderer nachhaltiger Formen der Landwirtschaft vorgesehen. Die Mittel werden um 50 Prozent auf 30 Mio. Euro gegenüber 2017 aufgestockt.

Zusätzliche Mittel im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind ebenso für die Innovationsförderung (plus 6,1 Prozent) sowie die internationalen Forschungskooperationen veranschlagt.

Unveränderte Mittel für Gemeinschaftsaufgabe

"Mit meinem Haushalt 2018 in Höhe von 6 Milliarden Euro werde ich zentrale Themen für die Zukunft unseres Landes voranbringen: Ernährung und Landwirtschaft. Ernährungskompetenz, Tierwohl, Digitalisierung in der Agrarwirtschaft und Stärkung ländlicher Räume sind Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode. Es ist uns gelungen, erstmals Mittel für den neuen Sonderrahmenplan Förderung der ländlichen Entwicklung vorzusehen", erklärt Bundesagrarministerin Julia Klöckner.

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) ist mit 765 Mio. Euro weiterhin gut ausgestattet. Die Mittel der GAK insgesamt und des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) von 55 Mio. Euro sind laut Klöckner wirkungsvolle Investitionen in ländlichen Regionen. "Das sind die Kraftzentren unseres Landes.  Sie stecken voller Innovation und Dynamik, doch sie brauchen gute Rahmenbedingungen. Die will ich ihnen schaffen“, nennt Klöckner ihre Ziele.

 

Das brennt Julia Klöckner unter den Nägeln

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