Agrarimporte aus der Ukraine bald wieder uneingeschränkt möglich

Die EU wird die befristeten Handelsrestriktionen für den Import bestimmter Agrarprodukte aus der Ukraine bis zum 15. September 2023 beenden. Das hat eine Sprecherin der EU-Kommission gegenüber agrarheute bestätigt. 

Die Kommission hatte die Einfuhr von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumensaatgut in fünf östliche EU-Mitgliedstaaten am 2. Mai 2023 untersagt. Der zollfreie Transfer der Agrarerzeugnisse in die übrige EU blieb jedoch erlaubt. Der regionale Importstopp wurde am 6. Juni 2023 unter dem Druck von Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei verlängert.

In 14 Tagen sollen die Beschränkungen nun offenbar planmäßig auslaufen. Damit droht innerhalb der EU neuer Streit: Erst vor wenigen Tagen hatten Polen, Ungarn, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien erneut auf eine Fortsetzung der Handelsschutzmaßnahmen gedrungen. 

Die Agrarminister dieser Länder verlangten in einer gemeinsamen Erklärung, das Schutzinstrument bis Jahresende beizubehalten. Außerdem müsse die Liste der Agrarerzeugnisse, deren Einfuhr in die lokalen Märkte begrenzt werden soll, flexibel ausgestaltet werden. Polen und Ungarn drohen damit, ohne Verlängerung der EU-Handelsrestriktionen nationale Einfuhrverbote zu verhängen.

Noch in dieser Woche wird eine EU-Delegation die Donauhäfen der Ukraine und Rumäniens bereisen, um sich vor Ort ein Bild von den logistischen Engpässen zu machen. Das Ziel ist, die Exportkapazität über die Donau bis Mitte September auf monatlich 4 Millionen Tonnen Getreide zu erhöhen. 

Die EU-Sprecherin erklärte, die Kommission arbeite auf technischer und politischer Ebene sehr intensiv mit den Mitgliedstaaten, der Ukraine und der Republik Moldau zusammen, um die logistischen Probleme zu lösen und die Kapazität der Solidaritätskorridore deutlich zu erhöhen. Das Hauptziel sei es, dafür zu sorgen, dass das Getreide aus der Ukraine herauskomme.

Nach Angaben des ukrainischen Zolls wurden im Juli und August rund 4,3 Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine exportiert, fast 10 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. 

Von den Ausfuhren entfielen 1,9 Millionen Tonnen auf Weizen und knapp 2,0 Millionen Tonnen auf Mais. 

Die rumänische Regierung will die Transport- und Verladekapazitäten des Hafens Konstanza und der Donauroute in den nächsten zwei Monaten verdoppeln. Dazu soll vor allem der Sulina-Kanal durch das Donaudelta ausgebaut werden.