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Europäische Union

Agrarrat plant Task Force zur Umsetzung der GAP

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Anke Fritz, agrarheute
am
30.01.2018

Eine Task Force soll die Kommunikation zwischen den EU-Staaten bei der Umsetzung der GAP verbessern. Der Gesetzgebungsprozess soll so beschleunigt werden.

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat zur Umsetzung der neuen Regelungen für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 die Gründung einer Task Force der Europäischen Kommission in der Generaldirektion für Landwirtschaft angekündigt. Anlässlich des Agrarrats am Montag dieser Woche in Brüssel erklärte der Ire, dass dadurch die Kommunikation der Kommission mit den Mitgliedstaaten verbessert werde und der gesamte Gesetzgebungsprozess schneller vonstattengehen dürfte.

Task Force für Strategiepläne

Der Schwerpunkt der Task Force solle auf die Ausgestaltung der Strategiepläne gelegt werden. Diese Pläne sollen laut Hogan den Rahmen und die Zielsetzung der GAP nach 2020 festlegen und den Mitgliedstaaten als Vorgabe für die Umsetzung ihrer Maßnahmen, etwa im Umweltschutz, dienen. Dadurch solle vor allem die Subsidiarität gestärkt werden. Zudem seien in naher Zukunft mehrere Workshops in Brüssel geplant, bei denen Teilnehmer der Mitgliedstaaten Einzelheiten zur neuen GAP erörtern sollten.

Aeikens: Deutsche Anforderungen berücksichtigen

Der Vertreter der deutschen Delegation, Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens vom Bundeslandwirtschaftsministerium, sieht in den Ansätzen der Kommission insgesamt eine „gute Grundlage“. Er begrüßte, dass die Brüsseler Behörde in Zukunft eher den allgemeinen Rahmen für die Umsetzung der GAP abstecken und den Mitgliedstaaten mehr Freiraum bei der Ausgestaltung der einzelnen Maßnahmen überlassen wolle.

Klärungsbedarf sieht Aeikens bei der spezifischen Umsetzung der vorgegebenen Strategiepläne der Kommission im föderalen deutschen Regierungssystem. So seien der Bund für die Ausgestaltung der Direktzahlungen und die Bundesländer für die Programmgestaltung zuständig. Aeikens forderte Brüssel auf, ein Modell vorzulegen, das diesen spezifischen deutschen Anforderungen Rechnung trage.

Mit Material von AgE
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