Angela Merkel beim Deutschen Bauerntag: Anpassungen nicht verschieben

Die Bundeskanzlerin sagte in einem live übertragenen Beitrag zum Deutschen Bauerntag 2021: „Angesichts von Klimawandel und Umweltzerstörung wächst das Bewusstsein, dass wir nicht so weitermachen können wie bisher. Alle Bereiche, auch die Landwirtschaft, müssten diese Transformation mitmachen.“ Angela Merkel verwies darauf, dass Landwirtschaft und der ländliche Raum das besondere Augenmerk der Politik verdienten. Sie lobte, dass viele Landwirte hier bereits neue Ideen ausprobierten.

Als „Grundstein“ für den weiteren Weg der Transformation bezeichnete Angela Merkel beim Deutschen Bauerntag den Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft, der im Juli veröffentlicht werden würde. Ein wesentlicher Aspekt darin werde der Klimaschutz sein. Zwar sei eine Landwirtschaft ganz ohne CO2-Ausstoß noch nicht möglich, doch gebe es bereits viele interessante Ansätze, etwa bei der Speicherung von CO2 im Boden sowie durch Veränderungen in der Nutztierhaltung oder beim Düngen. Auch das neue Klimaschutzgesetz trage den Besonderheiten der Landwirtschaft Rechnung.

Zur Weiterentwicklung der Tierhaltung verwies Angela Merkel auf die Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, der sogenannten Borchert-Kommission. Die Bundeskanzlerin lobte, dass es nicht mehr um die Frage gehe, ob es Verbesserungen beim Tierwohl geben solle, sondern wie diese realisiert werden können. Die jüngst vorgestellte Machbarkeitsstudie zeige hier Möglichkeiten auf, die nun geprüft würden. Um die offene Frage der Finanzierung zu klären und den Betrieben eine nachhaltige Perspektive zu geben, müsse die Politik nun den parteiübergreifenden Konsens nutzen.

Beim Aktionsprogramm Insektenschutz betonte Angela Merkel, dass sie um die Emotionalität des Themas für viele Landwirte wisse. Für einzelne Betriebe werde es zu teils erheblichen Einschnitten kommen. Allerdings habe man die Sorgen der Landwirte sehr ernst genommen. So sei es möglich, Sonderregelungen in den Bundesländern zu berücksichtigen, außerdem gebe es zusätzliche 65 Millionen Euro an Förderung in der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Diese Mittel würden bei den Bäuerinnen und Bauern ankommen. Die Bundeskanzlerin mahnte, dass es auch im Interesse der Landwirtschaft sei, jetzt einen Beschluss zum Insektenschutz zu haben. Bei der Düngeverordnung habe sich gezeigt was passiere, wenn Veränderungen zu lange aufgeschoben würden.

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) sei ein Punkt wo deutlich werde, wie wichtig möglichst lange Planungssicherheit für die Landwirte sei. Angela Merkel erinnerte auf dem Deutschen Bauerntag daran, dass sie sich persönlich für die Stabilität des EU-Agrarhaushalts bis 2027 eingesetzt habe. Die Bundeskanzlerin unterstrich außerdem die hohe Bedeutung der Weiterentwicklung der GAP zu zielgerichteter Förderung, mehr Klima- und Umweltschutz sowie mehr Förderung für kleine Betriebe.

Abschließend betonte Angela Merkel, dass junge Menschen in der Landwirtschaft eine Perspektive bräuchten. Sie sollten Verantwortung übernehmen sowie Familientraditionen fortführen und weiterentwickeln. Landwirt sei ein fordernder Beruf, der aber auch viele zusätzliche Perspektiven böte. Diese reichten von Energieerzeugung über Direktvermarktung bis zum Tourismus. Die Bundeskanzlerin rief dazu auf: „Nutzen Sie diese Chancen – und behalten Sie den Dialog mit der Gesellschaft im Blick.“