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ASP: Wer hilft den Landwirten?

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am Mittwoch, 16.09.2020 - 11:00 (1 Kommentar)

Seit Jahren rückt die Afrikanische Schweinepest näher, nun ist sie angekommen. Bei der Bekämpfung der Seuche zeigen sich Bund und Länder bislang gut vorbereitet. Überraschend wenig wird hingegen getan, um den betroffenen Landwirten finanziell schnell zu helfen.

Es ist ein kleines Zeichen der Hoffnung für die Tierhalter, dass Brandenburg entschlossen gegen die Afrikanische Schweinepest vorgeht. Zäune zur Abriegelung des betroffenen Gebiets sind vorhanden und werden schnell errichtet. Wenn nun auch die weiteren geplanten Maßnahmen zuverlässig umgesetzt werden, dann stehen die Karten nicht schlecht, dass Deutschland die ASP unter Kontrolle bringt und in der schnellstmöglichen Zeit wieder ASP-frei wird. Allerdings wird es selbst im besten Fall ein Jahr dauern, bis das Land diesen Status zurückerlangt.

Seuchenbekämpfung Top, Bauernhilfe Flop?

Simon Michel-Berger

Sehr wundert mich aber, dass bei allen Seuchenplänen scheinbar in den letzten Jahren nichts ausgearbeitet wurde, wie man den betroffenen Landwirten jetzt wirtschaftlich hilft. In Berlin wird noch munter diskutiert, ob in Brüssel Beihilfen zur privaten Lagerhaltung (PLH) beantragt werden sollen oder nicht. Man redet darüber, was es bringen würde, Schweinefleisch für die maximal zulässigen sechs Monate vom Markt zu nehmen und ob all die Teilstücke, die bis vor Kurzem nach China gingen, überhaupt rechtlich in die PLH dürfen. Außerdem spricht man über De Minimis Beihilfen (maximal 20.000 € pro Betrieb innerhalb von drei Steuerjahren), Liquiditätshilfen und den ganzen Rest des Blumenstraußes an Maßnahmen, die EU, Bund und Länder in solchen Fällen normalerweise nutzen.

„Intensive Diskussionen“ reichen nicht

Passiert aber ist noch nichts. Aus dem BMEL heißt es offiziell, dass das Ministerium „bereits sehr frühzeitig an die EU-Kommission wegen möglicher Marktstützungsmaßnahmen im Falle des Auftretens von ASP in Deutschland herangetreten“ sei. Dass es hierzu einen „intensiven Austausch“ gibt, freut die betroffenen Landwirte sicher. Doch wo sind die Soforthilfen? Es gibt ja noch nicht einmal konkrete Ankündigungen, was jetzt passieren soll.

Dabei war allen Seiten doch klar, was auf den Märkten geschehen würde, wenn die ASP nach Deutschland kommt. Wo sind jetzt die Hilfen für die Landwirte in den Restriktionszonen? Wo ist die schnelle, unbürokratische Hilfe für die betroffenen Bauern im ganzen Land? Hat an so etwas niemand gedacht? Oder muss man das erst nochmal intensiv diskutieren?

Regionalisierung bleibt am Wichtigsten...

Regionalisierung ist und bleibt das wichtigste Ziel, aber seien wir ehrlich: So hoch, dass die Chinesen unmittelbar handeln müssen, ist der Weltmarktpreis für Schweinefleisch nicht. Zu viele Anbieter stehen bereit, um in die Lücke zu springen. Alle Zugeständnisse an Deutschland wird man sich im Reich der Mitte darum teuer bezahlen lassen. Ob die Bundespolitik dazu bereit ist, steht auf einem anderen Blatt. Als Verhandlungsführer hat man aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium jedenfalls einen Staatssekretär nach China geschickt, oberste Chefsache ist das Thema dort also auch nicht.

...aber Soforthilfen müssen auch sein

Die vielfach gebeutelten Schweinehalter in Deutschland brauchen jetzt keine mittelfristigen Ziele sondern sofort greifbaren Hilfe, die direkt bei ihnen ankommt. In Belgien, wo 2018 wirklich niemand mit dem Auftreten der ASP gerechnet hatte, dauerte es knapp einen Monat, bis feststand, wie den Bauern geholfen wird. In Deutschland, wo man sich seit sechs Jahren auf den Ernstfall vorbereitet, wissen wir eine Woche nach dem Tag X hierzu noch nichts. Es wäre eine Schande, wenn es so lange dauern würde wie in Belgien – oder gar noch länger – bis Klarheit herrscht.

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