Backhaus rechnet mit Einschränkungen bei Glyphosat

In Deutschland sind Einschränkungen bei der Anwendung des umstrittenen Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat und Auflagen zur Förderung der Biodiversität so gut wie sicher. Das erklärte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus gestern Abend vor dem Schweriner Landtag. Bundestags-Juristen halten ein nationales Glyphosat-Verbot rechtlich für möglich.

Denkbar seien etwa die Beschränkung auf professionelle Anwender, ein Einsatz-Verbot für Glyphosat im Haus- und Kleingartenbereich sowie auf öffentlichen Flächen und Einschränkungen bei der Vorerntebehandlung, der Sikkation. Entsprechende Signale seien bereits aus dem Bundeslandwirtschafts- und dem Bundesumweltministerium zu vernehmen, berichtete Backhaus.

Nach dem umstrittenen deutschen Ja zu einer weiteren EU-Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat beschäftigt sich auch der Bundesrat mit möglichen Beschränkungen. Die Länderkammer überwies am Freitag Anträge Thüringens und des Saarlandes in die Ausschüsse. In den Anträgen wird unter anderem ein Glyphosat-Verbot für Grünanlagen, öffentliche Verkehrsflächen und Einrichtungen wie Kitas gefordert.

Die thüringische Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) sagte, es gebe nationale Handlungsspielräume, die genutzt werden sollten. Auch im Bundestag und der geschäftsführenden Bundesregierung wird hierüber diskutiert.