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Artenschutz

Baden-Württemberg: Neues Volksbegehren zum Artenschutz startet im Mai

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Josef Koch, agrarheute
am
10.05.2019

Baden-Württemberg soll mehr für den Artenschutz tun. Daher starten Umweltverbände im Mai ein Volksbegehren "Rettet die Biene".

Biene

Das bayerische Volksbegehren zum Artenschutz findet Nachahmer. In Baden-Württemberg wird noch im Mai ein Volksbegehren "Rettet die Biene" anlaufen. Bei einem Erfolg der Initiative müssen Landwirte mit Bewirtschaftungseinschränkungen rechnen. In Bayern sorgt der Entwurf des Artenschutz- und Versöhnungsgesetzes für große Unsicherheit und Verärgerungen unter Landwirten.

Initiator sind proBiene - Freies Institut für ökologische Bienenforschung sowie ein breites Bündnis aus Umweltverbänden wie NABU und BUND, landwirtschaftlichen und nachhaltigen Unternehmen wie die Spielberger Mühle oder der Bewegung “Fridays for Future” ein Volksbegehren für Artenschutz.

Hier sind die wesentlichen Forderungen:

  • 50 % Ökolandbau bis zum Jahr 2035
  • 100 % der Staatsflächen werden ökologisch bewirtschaftet
  • Halbierung der Pestizidmenge bis 2025
  • Erweiterung des Biotopverbundes
  • Extensivierung der Wiesenbewirtschaftung
  • Intensivierung der Forschung und Bildung zu ökologischer Landwirtschaft und Naturschutz
  • Monitoring und jährlicher öffentlicher Bericht zur Artenvielfalt

Mindestens 680.000 Unterschriften sind nötig

Die Unterschriftenaktion soll am Weltbienentag, am 19. Mai, in Stuttgart starten. Das Volksbegehren besteht aus einem mehrstufigen Verfahren: Zunächst müssen die Initiatoren mindestens 10.000 Unterstützungsunterschriften und einen konkreten Gesetzentwurf vorlegen. 

Danach startet das eigentliche Volksbegehren. Mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten, also etwa 680.000, müssen dann per Unterschrift den Gesetzentwurf unterstützen. In diesem Fall muss der Landtag den Entwurf unverändert behandeln. Lehnt er ihn ab, kommt es zum Volksentscheid. Würde das Volksbegehren Gesetz, wäre es laut pro Biene das erste erfolgreiche in Baden-Württemberg.

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