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Volksbegehren Artenvielfalt

Bayerischer Runder Tisch zur Artenvielfalt beendet

Blühstreifen
am Dienstag, 30.04.2019 - 11:52

Zum Abschluss des Runden Tisches zum Arten- und Naturschutz in Bayern haben sich die Teilnehmer insgesamt zufrieden gezeigt, auch wenn für mehrere strittige Punkte vor allem im Bereich der Landwirtschaft weiterhin keine Lösung erzielt werden konnte.

Der Moderator des Runden Tisches, der frühere bayerische Landtagspräsident Alois Glück, berichtete von einem „sehr, sehr intensiven“, zuletzt auf sachlicher Ebene geführten Diskussionsprozess der Befürworter und Gegner des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“, aus dem gegenseitiges Verständnis erwachsen sei.

Nach den Worten von Ministerpräsident Dr. Markus Söder wurde eine „Richtungsentscheidung“ getroffen, wie Agrarökologie im Freistaat künftig umgesetzt werden solle.

Auf Seite der Träger des Volksbegehrens freute man sich über das Verhandlungsergebnis, das über die im Volksbegehren gestellten Anforderungen hinausgehe.

BBV sieht weiteren Diskussionsbedarf

Demgegenüber betonte der Präsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), Walter Heidl, weiteren Diskussionsbedarf, etwa zu den Vorgaben für Gewässerrandstreifen. Mit Blick auf die parlamentarischen Verhandlungen zum Artenschutz forderte Heidl, den landwirtschaftlichen Betrieben und vor allem den potentiellen Hofnachfolgern Sicherheit zu geben.

Sie müssten weiter eine Zukunft in der Landwirtschaft sehen und dürften sich „nicht ständig auf der Anklagebank“ fühlen. Zudem müsse das Geld für den Artenschutz auch wirklich auf den Betrieben ankommen.

Dissens beim Pflanzenschutz

Zum Runden Tisch wurde ein insgesamt 81-seitiger Bericht unter anderem mit den erzielten Verhandlungsergebnissen vorgelegt.

Demnach hat sich die für den Handlungsbereich Landwirtschaft zuständige Fachgruppe unter anderem darauf geeinigt, dass bei dem im Volksbegehren vorgesehenen Verbot einer Grünlandflächenwalzung nach dem 15. März wegen der unterschiedlichen Vegetationsperioden in den Landschaftsräumen eine Regionalisierung nötig ist.

Dissens besteht dagegen etwa hinsichtlich eines Verbotes des flächenhaften Pflanzenschutzmitteleinsatzes auf Dauergrünland.

Bei den Ergebnissen handelt es sich um Empfehlungen, die nun in die parlamentarische Beratung einfließen.

Mit Material von AgE