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Unfallversicherung

Berufsgenossenschaft: Bund prüft Deckelung des Zuschusses

Geldscheine und Schere
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Josef Koch, agrarheute
am
18.11.2018

Das Bundesagrarministerium prüft derzeit, wie sich die Deckelung des Beitragszuschusses in der Berufsgenossenschaft umsetzen lässt. Freie Mittel sollen ins Bundesprogramm Wolf fließen. Branchenverbände sind verwundert.

Die künftige Gestaltung des Beitragszuschusses in der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) ist noch offen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium prüft eigenen Angaben zufolge, ob eine rechtssichere Umsetzung der Forderung des Haushaltsausschusses nach einer betrieblichen Deckelung des Zuschusses möglich ist. Mit einem Ergebnis wird in Kürze gerechnet.

Nach dem Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses zur LUV soll für Betriebe, die mehr als 50.000 Euro pro Jahr zur Entlastung ihrer Berufsgenossenschaftsbeiträge erhalten, der Zuschuss ganz gestrichen werden. Davon betroffen wären nach Angaben der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) sieben Unternehmen.

Auf 71 beziffert die SVLFG die Zahl der Unternehmen, die mehr als 20.000 Euro Zuschuss im Jahr erhalten. Der Maßgabebeschluss sieht eine Deckelung des Zuschusses bei 20.000 Euro vor.

Kopfschütteln für Umschichten der Mittel für Wolfprogramm

Die Agrarbranchet hat die Entscheidung des Haushaltsausschusses mit Unverständnis aufgenommen. Damit werde einem „willkürlichen Herumdoktern“ an den Beitragszuschüssen in Zukunft Tür und Tor geöffnet, verlautete aus Verbandskreisen.

Auch die vorgesehene Übertragung der freiwerdenden Mittel von rund 1 Mio. Euro in ein Bundesprogramm Wolf sorgt für Kopfschütteln. Auf diese Weise werde einem vom Bundesrechnungshof geforderten zielgenaueren Einsatz der Bundesmittel in der LUV keinesfalls Rechnung getragen.

Mit Material von AgE
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