Die Borchert-Kommission legt ihre Arbeit nieder

Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung, die sogenannte Borchert-Kommission, hat in ihrer heutigen (22.08.) Sitzung beschlossen, die Arbeit einzustellen. Das hat agrarheute aus Teilnehmerkreisen erfahren.

Nach dem Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte die Borchert-Kommission erwartet, dass die Bundesregierung bald ein Finanzierungskonzept zum Umbau der Tierhaltung vorlegt. Diese Voraussetzung zur Weiterführung ihrer Arbeit hatte die Kommission immer wieder unterstrichen und dabei zusehens die Geduld verloren.

Im September 2022 hatte die Borchert-Kommission Özdemirs Mandat zur Fortsetzung ihrer Arbeit zwar angenommen, sie aber wegen des fehlenden Finanzierungskonzepts ruhen lassen. Damit versuchten die Kommissionsmitglieder, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Druck auf die Regierung auszuüben.

Vor einigen Wochen hatten Agrarpolitiker aus dem Bundestag zwar mitgeteilt, sich auf ein Konzept geeinigt zu haben. Jedoch hatte die FDP diese Aussage einen Tag später abgestritten.

Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) bedauert den Schritt. Das Ende der Kommission zeige die fehlende Bereitschaft insbesondere des Bundeslandwirtschaftsministeriums, einen klaren, praktikablen Weg für den Umbau der Nutztierhaltung vorzuzeichnen, stellte der ZDG in einer ersten Reaktion fest.

Friedrich-Otto Ripke, ZDG-Präsident und Mitglied der Borchert-Kommission, kritisierte, weder die Vorgängerregierung noch die Ampelkoalition seien in der Lage gewesen, sich ihrer großen Verantwortung zu stellen und den Nutztierstandort Deutschland zukunftssicher zu machen. Ripke sprach von Politikversagen. Die Bundesregierung habe eine einmalige Chance verpasst, die zahlreichen guten und praktikablen Vorschläge der Borchert-Kommission umzusetzen. 

Ripke dankte Jochen Borchert für seine unermüdliche Arbeit für den Tierschutz und zollte ihm großen Respekt und Dank für seine Integrationskraft.