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Tiertransporte

Bundesrat erörtert Tierschutz beim Transport in Drittländer

Rinder auf einem Tiertransporter
am
17.05.2019

Der Bundesrat wird sich mit der Forderung einiger Bundesländer nach mehr Tierschutz beim Transport in Drittländer beschäftigen.

Mehr Kontrollen und eine besseren Verfügbarkeit von Überwachungsdaten stehen im Zentrum eines Entschließungsantrages, den die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz heute in den Bundesrat eingebracht haben. Berlin hat sich der Initiative angeschlossen.

Ziel des Antrags ist es, den Tierschutz auch bei Lebendexporten in Staaten außerhalb der Europäischen Union sicherzustellen. Dazu sollen unter anderem bilaterale Handelsabkommen um entsprechende Vereinbarungen ergänzt werden.

Hinz kritisiert Defizite

Priska Hinz

Wie die hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz heute bei der Vorstellung des Antrags im Bundesrat erläuterte, haben Amtsveterinäre in den vergangenen Monaten immer wieder zu dem Schluss gelangen müssen, dass bei Transporten in bestimmte Zielländer wahrscheinlich die Anforderungen der Tierschutztransportverordnung nicht eingehalten werden.

Einige Bundesländer erteilen daher laut Hinz zurzeit für 17 Zielländer keine Ausfuhrgenehmigungen mehr.

Bund ist "überrascht" über die Länderinitiative

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Hans-Joachim Fuchtel, zeigte sich im Bundesrat überrascht über den Länderantrag. Die darin angesprochenen Verbesserungen des Tierschutzes seien bereits bei der Agrarministerkonferenz im April in Landau behandelt worden. In fast allen Punkten könne an die Liste der Forderungen "ein Haken gemacht" werden. Unter anderem werde noch in diesem Monat eine Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft die Arbeit am Aufbau einer zentralen Datenbank zum Informationsaustausch aufnehmen.

Der Antrag der drei Bundesländer wurde zur weiteren Beratung an den Agrarausschuss der Länderkammer verwiesen.

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