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Tierschutz

Bundesrat fordert Videoüberwachung auf Schlachthöfen

Schweine werden entladen
am
15.03.2019

Videokameras sollen auf Schlachthöfen künftig Pflicht werden, um Tierschutzverstöße zu dokumentieren. Das fordert der Bundesrat.

Bundesrat Innensaal

Mit ihrer Entschließung fordern die Länder die Bundesregierung auf, Schlachthofbetreiber rechtlich zu verpflichten, Kameras zu installieren. Sie sollen vor allem die besonders tierschutzrelevanten Bereiche filmen, also Entladung, Zutrieb, Betäubung und Entblutung.

Die Überwachungskameras sollen nach einem standardisierten System arbeiten. Die Bilder sollen den amtlichen Kontrolleuren zugängig sein.

Datenschutzrechtliche Aspekte und die Rechte der von der Überwachung betroffenen Personen müssten selbstverständlich berücksichtigt werden, unterstreichen die Länder.

Niedersachsen will Kadaverbeseitigung auswerten

Barbara Otte-Kinast

Auf Antrag von Niedersachsen wird der Bundesrat sich in einer seiner nächsten Sitzungen zudem damit befassen, wie von den Tierkörpern in Entsorgungsbetrieben auf Tierschutzverstöße geschlossen werden kann.

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast brachte dazu heute einen Entschließungsantrag in die Länderkammer ein. Ziel ist, die Bundesregierung aufzufordern, eine routinemäßige, stichprobenhafte Überprüfung der Kadaver von gefallenen und verendeten Tieren in Entsorgungsbetrieben einzuführen. Voraussetzung ist eine Rückverfolgbarkeit der Tierkörper zum Haltungsbetrieb.

Otte-Kinast zitierte im Plenum des Bundesrates eine Untersuchung der Tierärztlichen Hochschule Hannover, wonach über 10 Prozent der Tierkörper in Entsorgungsbetrieben darauf hindeuteten, dass die Tiere vor ihrem Tod länger anhaltende Schmerzen erleiden mussten.

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