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Haushaltsdebatte

Bundestag berät über den Agrarhaushalt

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Norbert Lehmann, agrarheute
am
15.05.2018

Heute befasst sich der Bundestag in erster Lesung mit dem Agrarhaushalt. Laut Regierungsentwurf wird Ministerin Julia Klöckner im laufenden Jahr rund 6,01 Mrd. Euro und damit 6,43 Mio. Euro mehr als 2017 ausgeben dürfen.

Julia Klöckner (CDU)

Die Haushaltsdebatte beginnt am Nachmittag. Erfahrungsgemäß nutzt die Opposition den Etatentwurf des sogenannten "Einzelplan 10", also des Agrarhaushalts, als Anlass für eine agrarpolitische Grundsatzdebatte.

Erstmals muss Julia Klöckner als neue Bundeslandwirtschaftsministerin den Abgeordneten im Plenum Rede und Antwort stehen. Dabei dürften das staatliche Tierwohllabel und die Reform der EU-Agrarpolitik zentrale Themen sein.

Löwenanteil entfällt auf die Sozialpolitik

Der Löwenanteil des Bundesagrarhaushalts entfällt auch in diesem Jahr auf die landwirtschaftliche Sozialpolitik mit 3,95 Mrd. Euro. Dazu zählen unter anderem die Alterssicherung der Landwirte mit 2,31 Mrd. Euro (2017: 2,34 Mrd. Euro), die Zuschüsse zur Krankenversicherung der Landwirte mit 1,41 Mrd. Euro (2017: 1,45 Mrd. Euro) und die Unfallversicherung der Landwirte mit 178 Mio. Euro (wie 2017).

765 Mio. Euro sind wie im Vorjahr als Bundesanteil an der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ vorgesehen.

Über den Verlauf der Haushaltsdebatte berichtet agrarheute.com im Anschluss an die Aussprache.

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