Bundestag beschließt Agrarhaushalt 2018

Größter Posten im Agrarhaushalt ist die landwirtschaftliche Sozialpolitik, auf die rund zwei Drittel an den Gesamtausgaben des Ressorts entfallen.

Für die Landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV) werden erneut 178 Mio Euro bereitgestellt.

Mit 765 Mio Euro werden die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) auf dem Niveau von 2017 fortgeschrieben.

Ein neuer Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ wird mit 10 Mio Euro ausgestattet.

15 Mio. Euro fließen in ein „Bundesprogramm Nutztierhaltung“. Der neue Bereich „Digitalisierung der Landwirtschaft“ wird mit 10 Mio Euro gefüttert.

Von 20 Mio. auf 30 Mio. Euro aufgestockt wird das Bundesprogramm Ökolandbau.

Die Mittel für die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) steigen auf 66 Mio Euro. Für die Förderung von Innovationen werden 58 Mio Euro bereitgestellt.

Dem Bundesprogramm Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau werden in diesem Jahr 8 Mio Euro zusätzlich zufließen. Verpflichtungsermächtigungen von rund 13 Mio Euro sollen sicherstellen, dass dieses Programm über 2018 hinaus fortgeführt wird.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bezeichnete den Haushalt als klares Programm mit den Schwerpunkten Nachhaltigkeit, Modernität und Wettbewerbsfähigkeit, das man abarbeiten werde.

Direkt im Anschluss an die Verabschiedung des Haushaltes 2018 berät das Kabinett am Freitag (6. Juli) bereits den Entwurf für den Haushalt 2019. Dazu erklärte Klöckner zuversichtlich: „Mehr für Tierwohl, lebendige ländliche Räume, den gesundheitlichen Verbraucherschutz und gesunde Ernährung in allen Lebensphasen: Diese Ziele werden sich auch im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wiederfinden.“