Login
Pflanzenschutz-Verordnung

Bundestags-Juristen halten nationales Glyphosat-Verbot für möglich

Glyphosat auf Zwischenfrucht
Thumbnail
Anke Fritz, agrarheute
am
14.12.2017

Schmidts Alleingang bei der Entscheidung für den Wirkstoff Glyphosat könnte in Deutschland doch noch gekippt werden. Ein nationales Verbot scheint unter bestimmten Bedingungen möglich zu sein.

SPD, Grüne, Linke und AfD forderten in der Bundestagsdebatte einen Ausstieg aus der Anwendungvon Glyphosat in Deutschland. Ein nationales Verbot des Wirkstoffes Glyphosat ist nach Einschätzung von Bundestags-Juristen unter strengen Voraussetzungen möglich. Das berichtet die «Rheinische Post» am 14. Dezember unter Berufung auf ein Gutachten des Europa-Referats des Bundestags im Auftrag der Grünen-Fraktion.

Pflanzenschutz-Verordnung ermöglicht nationales Glyphosatverbot

Gemäß der Pflanzenschutz-Verordnung könnten «spezifische nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden, welche der Zulassung des Pflanzenschutzmittels möglicherweise entgegenstehen oder bestimmte Auflagen erfordern», heißt es in dem Gutachten. Unter diesen Voraussetzungen «sind nationale Zulassungen unter Auflagen
oder ein nationales Verbot von Pflanzenschutzmitteln, deren Wirkstoff auf Unionsebene genehmigt worden ist, möglich».

Mit Material von dpa
Auch interessant