DBV: TA Luft wird Ställe leeren und Strukturwandel beschleunigen

Seine erheblichen Bedenken gegen die Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) teilt Krüsken in einem Schreiben an Beate Kasch, Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), mit. Der derzeitige Verhandlungsstand zur TA Luft stelle einen „neuerlichen Beschleuniger des Strukturwandels“ dar und erziele dabei außerdem keinen echten Durchbruch beim Tierwohl.

Dass die geplante TA Luft für größere Stallneubauten Vorschriften zur Abluftreinigung enthalten soll, widerspricht nach Ansicht des DBV-Generalsekretärs den europäischen Regeln. Hier orientierten sich Landwirte an einer breiten Liste mit emissionsmindernden Techniken.

Die im Entwurf zur TA Luft vorgesehenen Vorgaben gingen deutlich über die europäischen Festlegungen hinaus. Außerdem missachteten sie einheitliche Standards, da sie den europäischen Merkblättern der besten verfügbaren Techniken (BVT) widersprächen.

Für Betreiber von Bestandsanlagen sei es laut Krüsken zudem nicht umsetzbar, die sehr teure Technik zur Emissionsminderung wie im Entwurf gefordert in den nächsten fünf Jahren einzubauen.

Auch Landwirte mit kleineren Stallanlagen sollen Maßnahmen zur Emissionsminderung treffen – beispielsweise durch Güllekühlung oder Gülleansäuerung. Krüsken hält dies für „überzogen, praxisfremd und unverhältnismäßig“.

In seinem Schreiben unterstreicht Krüsken erneut, dass der DBV die bundesweite Einführung der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) ablehnt. Um Gerüche zu beurteilen, sollten die Bundesländer stattdessen auch künftig auf ihre eigenen und etablierten Verfahren zurückgreifen können.

Weiterhin kritisiert Krüsken, dass es in der TA Luft einer genauen Festlegung „tiergerechter Haltungsverfahren“ bedürfe. Ansonsten verfügten die Genehmigungsbehörden über einen zu großen Ermessensspielraum, der für Landwirte ein Investitionsrisiko und Rechtsunsicherheit bedeute. Es müsse vermieden werden, dass es wegen unklarer Vorgaben jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen gebe.

Generalsekretär Krüsken fordert abschließend eine Abstimmung der TA Luft mit dem Baurecht und dem Immissionsschutzrecht. Ansonsten werde ein Umbau der Tierhaltung ausgebremst.