Zum Adventsgewinnspiel

Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

Bundestagswahl 2021

Diese Köpfe verhandeln den Koalitionsvertrag für die Landwirtschaft

Berlin Reichstag Koalitionsverhandlungen
am Freitag, 22.10.2021 - 05:15 (1 Kommentar)

Die angehenden Ampel-Koalitionäre haben ihre Unterhändler für die Landwirtschaft benannt – mit einigen Überraschungen.

In insgesamt 22 Arbeitsgruppen wollen SPD, Grüne und FDP die Details des neuen Koalitionsvertrages klären. Wider Erwarten werden Landwirtschaft und Umwelt dabei nicht gemeinsam verhandelt. Stattdessen wird es jeweils eine Arbeitsgruppe zu „Landwirtschaft und Ernährung“ sowie zu „Umwelt und Naturschutz“ geben.

Verhandlungsführer der SPD für Landwirtschaft und Ernährung wird Mecklenburgs-Vorpommerns langgedienter Agrarminister Dr. Till Backhaus sein. Mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies wird ein weiterer Ländervertreter an den Agrarverhandlungen beteiligt. Hinzu kommen die bisherige Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, sowie die neu in das Parlament gewählte Franziska Kersten aus Sachsen-Anhalt.

Konrad erhält bei der FDP den Vorzug vor Hocker

Bündnis 90/Die Grünen gehen unter Leitung der früheren Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast in die Koalitionsverhandlungen zur Landwirtschaft. Der Verhandlungsgruppe gehören für die Grünen außerdem der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner, die hessische Landwirtschaftsminister Priska Hinz sowie der Europaabgeordnete Martin Häusling an.

Für die FDP leitet überraschend Carina Konrad die Agrardelegation. Die Bundestagsabgeordnete und bisherige stellvertretende Vorsitzende des Ernährungsausschusses erhielt den Vorzug vor dem agrarpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Gero Hocker. Er wird der Arbeitsgruppe aber als einfaches Mitglied angehören.

Neben Konrad kommt mit dem Staatssekretär aus dem Mainzer Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium Andy Becht ein weiterer FDP-Unterhändler für Landwirtschaft und Ernährung aus Rheinland-Pfalz.

Mitglied der Arbeitsgruppe ist zudem der Leiter des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft der Liberalen, Dr. Lukas Braun. Der Bürgermeister der baden-württembergischen Stadt Lauda-Königshofen war vor seiner Wahl zum Stadtoberhaupt im Frühjahr 2020 mehrere Jahre als parlamentarischer Berater für die FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag tätig und dabei unter anderem für die Bereiche „Ländlicher Raum“ und „Verbraucherschutz“ zuständig gewesen.

So sieht der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen aus

Die insgesamt 22 Arbeitsgruppen von SPD, Grünen und FDP beginnen am kommenden Mittwoch mit ihren Verhandlungen. Bis zum 10. November sollen sie ihre Ergebnisse zusammentragen; anschließend werde diese dann in den Hauptgruppen diskutiert. Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen. Die neue Bundesregierung will möglichst vor Weihnachten ihre Arbeit aufnehmen.

Mit Material von AgE

Kommentar

agrarheute.comKommentare werden geladen. Bitte kurz warten...