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Düngeverordnung

Düngegesetz: Kompromiss auf der Kippe?

Landwirt pumpt Gülle
Deutlich verschärft hat Niedersachsen die Verbringungsverordnung für Wirtschaftsdünger. Folge: Bauern müssen mehr Meldegebühren zahlen und haben mehr Bürokratie am Hals. © agrarfoto.com
von , am
23.01.2017

Der Kompromiss zur Novelle des Düngerechts steht möglicherweise wieder in Frage. Die SPD forderte Nachbesserungen bei dem Textentwurf.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wilhelm Priesmeier, kritisierte am vergangenen Freitag die vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegten Entwurfstexte zur Änderung des Düngegesetzes und zur Düngeverordnung. Etliche Punkte aus der erzielten Einigung seien nur unzureichend berücksichtigt worden, erklärte Priesmeier. Seiner Auffassung nach entsprechen die vorliegenden Texte damit nicht der getroffenen Vereinbarung.

'Formulierungen zu vage'

Konkret kritisierte der SPD-Politiker die Formulierungen zur Stoffstrombilanz in der Formulierungshilfe zum Düngegesetz als „sehr vage und unverbindlich“. Im Gesetzentwurf finde sich keine konkrete Zeitvorgabe, ab wann und für wen genau die Stoffstrombilanz greifen solle.

Lediglich im Begründungsteil werde eine allerdings nicht eindeutige Grenze von 2,5 Großvieheinheiten (GVE) oder 3 GVE je Hektar aufgeführt, ab der die Stoffstrombilanz verbindlich werden solle. Zudem sei ein „Administrierbarkeitsvorbehalt“eingeführt worden. Für Priesmeier werden damit „zu viele Hintertüren eingebaut, die einer ehrlichen Bilanzierung entgegenstehen“.

SPD droht mit Ablehnung

Der Abgeordnete forderte das Landwirtschaftsressort auf, umgehend Nachbesserungen vorzunehmen. Andernfalls werde die SPD dem Gesetzentwurf nicht zustimmen können. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt könne sich gegenüber dem Berufsstand, der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) keinen weiteren Aufschub mehr leisten. In Anbetracht der steigenden Kosten für die Trinkwasseraufbereitung sei dies auch ein gesamtgesellschaftliches Thema, so Priesmeier.

Mit Material von AgE

Traktorhochzeit: Mit dem Schlepper ins Glück

Traktorhochzeit
Carina hat ein Hochzeitsfoto der besonderen Art - sie steht auf Traktor, statt auf Kutsche. © Carina Ina Schmitz
Traktorhochzeit
Monja genießt mit ihrem Mann die Fahrt ins Glück. © Monja Oechsle
Traktorhochzeit
Jana und ihr frischgebackener Ehemann stehen auf Oldtimer. © Jana Führer
Hochzeitstraktor
Jeanette startet mit ordentlich PS ins Eheleben! © Jeanette Kiener
Traktorhochzeit
Steffen schreibt uns: "Ich war Fahrer für die Hochzeit von Sandra und Andreas!" © Steffen Werdich
Traktorhochzeit
Thomas bereitete ebenfalls einem befreundeten Paar einen unvergesslichen Tag. © Thomas Kahnert
Hochzeitstraktor
Die Traumhochzeit von Evi und Martin am 16.06.2012. Der Brautbulldog war ein Schlüter Euro Trac 1600 ls. © Evi Reiner
traktorhochzeit
Auch Wiebke ließ sich statt mit einer Pferdekutsche mit einem Traktor in die Ehe fahren. © Wiebke Karsten
traktorhochzeit
Björn schickt uns auch ein Foto eines Hochzeitstraktors. © Björn Veit
traktorhochzeit mit John Deere Schlepper
So sah die Hochzeits"kutsche" von Nadine aus. Sie heiratete am 06.09.2014 (und die GPS-Antenne auf dem Dach hat die beiden bis heute in Spur gehalten). © Nadine Jautelat
Traktorhochzeit mit Fendt und Sonnenblumen
Kevin war der Fahrer seines Chefs und guten Freundes. Der heiratete am 18.10.2014 im Landkreis Märkisch Oberland in Brandenburg. © Kevin Kiehl
Traktorhochzeit: Ehepaar posiert mit Fendt
Auch auf den Hochzeitsfotos durfte das "Topmodell", der Fendt, nicht fehlen. © js-photography
Brautpaar küsst sich bei Traktorhochzeit
Als Überraschung für ihren Mann sind die beiden mit einer großen Traktor-Kolonne von elf Traktoren ins neue Lebensglück gefahren. © Nicole Schmücker
Brautpaar posiert auf Fendt
Nicole und ihr Mann haben 2015 kirchlich geheiratet. Da durfte der Fendt nicht fehlen.  © js-photography
Brautpaar vor weißem Valtra
"Liebe Freunde machten unseren Tag mit der besonderen Valtra-Hochzeitskutsche perfekt", schreiben uns Sandra und Michael. Standesgemäß war der perlweiß lackiert, passend zum Kleid! © Sandra und Michael Wismer
Braut auf Traktor
Christina als strahlende Braut auf ihrem Traktor. © Christina Ziemann
Landwirte Brautpaar
Patrick und seine Liebste am schönsten Tag ihres Lebens - natürlich mit Trecker! © Patrick Baderschneider
Oldtimer Traktorhochzeit
Traktorhochzeit mit einem Oldtimer - ein stilvoller Start ins Glück bei Christian. © Christian Röttgers
Hochzeit mit Fendt-Traktor
Max und seine Liebste im Kreise ihrer Familien - und mit einem unschuldig-weißen Fendt. © Max Steiner
Landwirtsehepaar Hochzeit
Am 16.04.2016 gabe sich Steffi und Dirk aus Nürtingen das Ja-Wort. Mit dabei war natürlich ihr Fendt! © Steffi und Dirk Schaal
Hochzeitstraktor geschmückt
Christina und ihr Ehemann auf dem Weg zur Party. © Christina Ziemann
Fendt Hochzeitskutsche
Eine stolz geschmückte Hochzeitskutsche wartet auf Passagiere. Die Fahrt ins Glück steht bevor! © Steffi und Dirk Schaal
Hochzeit mit Claas
Lukas bettet seine Liebste auf Rosen - und die Traktorschaufel seines Fendt. © Lukas Imke
Fendt-Hochzeit
Am 16.06.2016 war es bei Lukas und seiner Braut soweit. Mit Fendt ins Glück! © Lukas Imke
Hochzeitskutsche Fendt
Alles glatt lief bei Jeanettes Hochzeit. Waren ja auch ausreichend PS im Spiel! © Jeanette Kiener
Frontlader Hochzeit
Dieses schattige Plätzchen bei der sommerlichen Hochzeit war für Daniel und seine Braut genau richtig. © Daniel Auer
Traktorreifen mit Brautpaar
Patrick hilft seiner Braut gerne. Auch wenn sich das Kleid im Traktorreifen verfangen hat. © Patrick Baderschneider
Hochzeit mit Landmaschinen
Daniel hatte für seine Frau nicht nur einen Traktor bereit gestellt. Gleich ein ganzer Landmaschinen-Fuhrpark rückte zur Hochzeit an! © Daniel Auer
Hochzeit Lohnunternehmer
Hochzeit mit Lohnunternehmern - wie Christina und ihrem Mann. © Christina Ziemann
Traktorkorso Hochzeit
Steffi und Dirk erhielten einen beeindruckende Traktorkorso, der sie zur Kirche begleitete. © Steffi und Dirk Schaal
Hochzeitstorte Traktor
Christian und seine Frau hatten eine ganz besondere Hochzeitstorte! © Christian Röttgers
MB Trac Traktorkorso
Ein echter MB Trac Fan bekommt zur Hochzeit natürlich auch einen entsprechenden Korso. © Franz Ludwig
Hochzeitskuss vor Traktor
Ein inniger Kuss voller Vorfreude auf die Zukunft. Manuel und seine Liebste vor Ihrem Fendt-Hochzeitstraktor. © Manuel Schlicht
Lohnunternehmen Traktorhochzeit
Christina schreibt: "Unsere Bilder zur #Traktorhochzeit. Im letzten Jahr hat uns unser Freund Hagen vom Lohnunternehmen Schmidt in Erbsen vom Standesamt zu unserer Party-Location gefahren, in diesem Jahr hat er uns den Trecker für unser After-Wedding-Shooting zur Verfügung gestellt!" © Christina Ziemann
Regnerische Traktorhochzeit
Manuel und seine Frau lassen sich den schönsten Tag ihres Lebens nicht vom Wetter oder einem leeren Traktortank vermiesen! © Manuel Schlicht
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