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EU-Agrarpolitik

EU-Agrarkommissar Hogan präsentiert seine Reformvorschläge

EU-Agrarkommissar Phil Hogan
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
01.06.2018

Heute stellt EU-Kommissar Phil Hogan in Brüssel seine mit Spannung erwarteten Vorschläge für die nächste EU-Agrarreform vor.

Die Vorschläge sind Teil der EU-Finanzplanung für das kommende Jahrzehnt. Anfang Mai hatte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger bereits verkündet, dass die Agrarförderung reduziert werden soll. Darüber müssen sich jedoch die EU-Staaten noch einig werden, und zwar einstimmig, und das Europaparlament muss ebenfalls zustimmen.

Zumindest der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments hat sich bereits gegen Kürzungen in Stellung gebracht.

Ausmaß der Einsparungen ist umstritten

Die Direktzahlungen an Landwirte sollten demnach ab 2020 um 4 Prozent, die Gelder für den gesamten Agrarbereich unterm Strich um 5 Prozent gekürzt werden, sagte Oettinger.

Um die von der Kommission verbreiteten Zahlen wird jedoch gestritten. Kritiker werfen der Behörde vor, die Kürzung mit Rechentricks kleiner aussehen lassen zu wollen.

Direktzahlungen bilden den größten Block

Die Agrarförderung ist derzeit der größte Posten im EU-Budget. Etwa 58 Milliarden Euro fließen pro Jahr in die europäische Landwirtschaft, der Großteil davon als Direktzahlungen.

Die EU-Kommission hatte zuletzt bereits ins Gespräch gebracht, den Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer jeweiligen Agrarpolitik und der Verteilung von Fördergeldern mehr Flexibilität einzuräumen. Zudem könnten die Direktzahlungen für einzelne Betriebe künftig gedeckelt werden.

Stellungnahmen sind angekündigt

Agrarkommissar Phil Hogan stellt seine Pläne ab 11:30 Uhr in einer Pressekonferenz in Brüssel vor.

Mehrere Agrarpolitiker, darunter Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast, haben bereits kurzfristige Stellungnahmen angekündigt.

agrarheute hält Sie auf dem Laufenden.

Mit Material von dpa
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