EU-Bürgerinitiative für Glyphosatverbot startet heute

Die Brüsseler EU-Kommission beschloss vergangene Woche, den Vorstoß von Kritikern des umstrittenen Herbizids Glyphosat zur Gründung einer Bürgerinitiative auf EU-Ebene zuzulassen. Ab heute, den 25. Januar, haben die Initiatoren ein Jahr lang Zeit, eine Million Unterschriften zu sammeln.

Die Initiative will die Kommission auffordern, den EU-Staaten ein Verbot von Glyphosat vorzuschlagen. Auch das Zulassungsverfahren für Mittel zur Schädlingsbekämpfung soll überarbeitet und Grenzwerte gesenkt werden.

Die EU-Kommission hat vorerst nur entschieden, dass die Bürgerinitiative rechtlich zulässig ist. Damit die Behörde die Forderungen auch inhaltlich prüft, müssen die Initiatoren binnen eines Jahres eine Million Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus mindestens sieben EU-Staaten vorweisen. Einen Zwang, Gesetze zu ändern, gibt es aber auch im Erfolgsfall nicht.

Die EU-Kommission hatte die Zulassung des Herbizids Glyphosat im Juni 2016 für 18 Monate verlängert. Bei den EU-Staaten war zuvor nicht die nötige Mehrheit für oder gegen den weiteren Einsatz des Mittels zustande gekommen.