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Tierschutz

EU-Kommission registriert Initiative „Käfighaltung jetzt beenden“

Sauen in Kastenständen
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
06.09.2018

Die Europäische Kommission hat die Bürgerinitiative "Käfighaltung jetzt beenden" registriert. Ziel der Unterschriftensammlung ist es, die nach ihren Worten „unmenschliche Behandlung von Nutztieren“ zu beenden, die in Käfigen gehalten werden.

Die Organisatoren wollen erreichen, dass in der EU Käfige für Legehennen, Kaninchen, Junghennen, Mastelterntiere, Legeelterntiere, Wachteln, Enten und Gänse sowie Abferkelbuchten für Sauen, die Kastenhaltung von Sauen und Einzelboxen für Kälber verboten werden, soweit das nicht bereits der Fall ist.

Wenn die Registrierung der Initiative am 11. September 2018 in Kraft getreten ist, haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, eine Million Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags aus mindestens sieben Mitgliedstaaten zu sammeln. Dann muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann sich dazu entschließen, der Aufforderung nachzukommen oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Initiative gegen Glyphosat war teilweise erfolgreich

Die Europäische Bürgerinitiative wurde mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Sie gibt den EU-Bürgern die Möglichkeit, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen. Einzelheiten zu dem Instrument und eine Übersicht aller Initiativen gibt das amtliche Register. Ab dem 11. September wird dort auch die Initiative "Käfighaltung jetzt beenden" aufgeführt.

Eine aus der Sicht der Organisatoren erfolgreich abgeschlossene Bürgerinitiative war zum Beispiel die im vorigen Jahr durchgeführte Unterschriftensammlung zum Verbot von Glyphosat in der EU.

Zwar lehnte die Kommission es ab, den Wirkstoff zu verbieten, weil das weder wissenschaftlich noch juristisch gerechtfertigt sei.

Sie verpflichtete sich jedoch, einen Legislativvorschlag vorzulegen, um die Transparenz bei wissenschaftlichen Bewertungen sowie die Qualität und Unabhängigkeit der wissenschaftlichen Studien, auf denen die Bewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) beruhen, zu verbessern.

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