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Kompromissvorschlag

EU-Kommission will Glyphosat für 10 Jahre zulassen

aiz/Nicoleta Culiuc/agrarheute
am
26.04.2016

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten einen Entwurf für die Neuzulassung von Glyphosat vorgelegt. Demnach soll die Genehmigung des Wirkstoffes für zehn Jahre gelten.

Wie der Presse- und Informationsdienst Agrarisches Informationszentrum (aiz) berichtet, legte die Europäische Kommission den EU-Mitgliedstaaten einen neuen Entwurf für die Wiederzulassung von Glyphosat vor. Demzufolge soll die Genehmigung des Herbizidwirkstoffs für einen Zeitraum von zehn Jahren gelten. Ursprünglich waren dafür 15 Jahre vorgesehenen.

Das Europaparlament wolle dagegen die Zulassung auf sieben Jahre beschränken  - ist allerdings rechtlich nicht in den Entscheidungsprozess eingebunden, so aiz. Die Abstimmung über Glyphosat wird am 18. oder 19. Mai 2016 erwartet.

Deutschland pro Wiederzulassung von Glyphosat

Deutschland will der Wiederzulassung von Glyphosat zustimmen. Allerdings stelle das Bundesumweltministerium die Bedingung, dass die EU-Mitgliedstaaten Auflagen für den Artenschutz erlassen, wenn sie nach dem grundsätzlichen grünen Licht aus Brüssel anschließend einzelne Produkte mit dem Wirkstoff genehmigen werden.

ECHA wird Glyphosat einschätzen

Im Fall einer negativen Einschätzung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) soll das umstrittene Pflanzenschutzmittel weiterhin sofort verboten werden, heißt es im Entwurf der Verordnung. Die Einschätzung der ECHA wird im kommenden Jahr erwartet.

Glyphosat: Bewertung epidemiologischer Studien

Wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) schreibt, wird in den Medien derzeit über die Bewertung epidemiologischer Studien zu den gesundheitlichen Wirkungen von Glyphosat diskutiert. Das BfR hat in diesem Zusammenhang ein im Auftrag von Nichtregierungsorganisationen erstelltes Gutachten zu epidemiologischen Studien eingeschätzt. Das Institut kommt zu dem Schluss, dass keine neuen Erkenntnisse für die gemeinschaftliche europäische Bewertung des Wirkstoffs Glyphosat berichtet werden.

BfR zum Genehmigungsverfahren des Glyphosat

Der in dem Gutachten kritisierte Bewertungsbericht des BfR (RAR) wurde im Rahmen der Konsultation der europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA) zu Glyphosat umfangreich kommentiert und bewertet. Der Bericht wurde von den Experten der Mitgliedsstaaten bestätigt und inhaltlich übernommen, so das BfR weiter. Somit handele es sich um eine europäische Risikobewertung und nicht mehr um eine Risikobewertung des BfR beziehungsweise der EFSA.

Der Bewertungsbericht liegt der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten zur Entscheidung für die Wiederzulassung des Wirkstoffes Glyphosat vor.

Das erneute Genehmigungsverfahren für den Wirkstoff Glyphosat folge den gleichen Verfahrrensregeln und Prinzipien eines europäischen Gemeinschaftsverfahrens unter Federführung der EU-Kommission, wie sie für alle anderen Pestizidwirkstoffe gelten, so das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR).

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