Ex-Agrarministerin Schulze Föcking spricht über Hacker-Affäre

Die Politikerin Christina Schulze Föcking (CDU) wurde während ihrer Amtszeit als nordrhein-westfälische Agrarministerin immer wieder zur Zielscheibe von radikalen Tierrechtlern. Doch im Rahmen der sogenannten Hacker-Affäre machte Schulze Föcking einen Fehler, der sie letztlich das Amt kostete.

Jetzt fand die Anhörung im Ausschuss zur Untersuchung dieser Vorgänge statt.

Im März dieses Jahres waren auf dem privaten Fernseher im Haus der Schulze Föckings plötzlich Aufnahmen aus einer Fragestunde im Landtag zu sehen, in der es um die umstrittene Schweinehaltung im Betrieb der Familie ging. Wegen Verdacht auf einen Hacker-Angriff schaltete sich der Staatsschutz ein.

Die nordrhein-westfälische Staatskanzlei prangerte den Vorfall vorschnell als Angriff der Tierrechtsszene an. Später entpuppte sich die vermeintliche Hacker-Attacke als technischer Bedienungsfehler.

In den Tagen vor den damals zunächst unerklärlichen Bildern auf ihrem heimischen Fernseher habe sie Hassmails und eine Todesdrohung erhalten, erklärte die 42-jährige Landtagsabgeordnete am Montag im Untersuchungsausschuss zur Hacker-Affäre im Düsseldorfer Landtag.

Schulze Föcking zitierte aus obszönen, brutalen Schreiben an sie und beschrieb die damals von Angst und Hetze geprägte Atmosphäre für sie und ihren Mann, die beiden minderjährigen Söhne und ihre Eltern als "Alptraum für die Familie". Daher sei sie von einem Hacker-Angriff ausgegangen.

Sie räumte aber erneut ein, dass sie zumindest die Spitzen der Landtagsfraktionen früher über die zu erwartende Einstellung der Ermittlungen hätte unterrichten können, nachdem sich der Verdacht nicht bestätigt hatte.