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Tierwohl

Fachgespräch zum Tierwohl: Klöckner und Borchert zur Nutztierhaltung

am Mittwoch, 30.09.2020 - 17:30 (Jetzt kommentieren)

Heute, am 30. September, sprechen Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister und Vorsitzende des Kompetenznetzwerkes Nutzierhaltung, Jochen Borchert, mit den Vertretern der Bundestagsfraktionen über weitere Schritte zum Umbau der Nutztierhaltung in Deutschland.

Heute fand das Fachgespräch zum Tierwohl vor Ort im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) statt. Im Anschluss an das Gespräch mit den Vertretern der Bundestagsfraktionen informieren Jochen Borchert, Vorsitzender des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung, und Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, über das Gespräch.

Borchert und Klöckner live auf Twitter zum Tierwohl-Fachgespräch:

Klöckner: "Es geht um einen wettbewerbsfähigen Systemwechsel"

Nach dem Fachgespräch erklärte Klöckner: "Es geht beim Umbau der Nutztierhaltung um einen wettbewerbsfähigen Systemwechsel." Das Ziel des heutigen Termins sei gewesen, die Empfehlungen der Borchert-Kommission und Nachfragen dazu nochmal zu klären. Zum Beispiel wurde die Frage der Finanzierung des Umbaus diskutiert: Es gäbe rechtlich große Unterschiede, ob Gelder beispielsweise von einer bestimmten Steuereinnahme oder aus dem Haushalt kämen.

Zudem informierte Klöckner nochmals über den Status Quo:

  • 300 Mio. Euro wurden bereits für den Stallumbau bereitgestellt; Anträge können gestellt werden.
  • Änderungen im Baugesetzbuch wurden auf den Weg gebracht.
  • Die Kriterien für einen tierwohlgerechten Umbau von Schweineställen sind fertig.
  • Kriterien für die Geflügel- und Rinderhaltung werden in den kommenden Monaten fertig gestellt.
  • Eine Machbarkeitsstudie und eine Studie zur Abschätzung der Folgen sind ausgeschrieben. Die Ergebnisse werden bis Februar oder März erwartet.

Fraktionsspitzen stellen Sinn des Fachgesprächs in Frage

Im Vorfeld sorgte das Fachgespräch für Unmut. Klöckner hatte die Spitzen der Bundestagsfraktionen eingeladen - diese sind jedoch nicht alle gekommen.

Die Gründe: Vor allem in der Union hat die Einladung von Abgeordneten der AfD für Unmut gesorgt. Und der Sinn des Treffens wurde angezweifelt, nachdem der Bundestag bereits Anfang Juli seine Unterstützung für die Empfehlungen der Borchert-Kommission und deren Umsetzung deutlich gemacht hatte.

Konkret sagte Grünen-Agrarsprecher Friedrich Ostendorff: Es bestehe überhaupt kein weiterer Bedarf, "bei Kaffee und Kuchen im Luxushotel schöne Worte zu verlieren und eine weitere Extrarunde zu drehen." Der Plan liege ausgearbeitet auf dem Tisch und es gebe einen Auftrag des Parlaments, diesen in Gänze umzusetzen. Ostendorff warf Klöckner vor, sie ignoriere die Arbeitsaufträge, die ihr die Koalition erteilt habe.

Fachgespräch Tierwohl: Diese Politiker nehmen teil

Die FDP-Fraktion soll mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frank Sitta und ihrem agrarpolitischen Sprecher Dr. Gero Hocker vertreten sein. Für die Linke hat Agrarsprecherin Dr. Kirsten Tackmann die Einladung angenommen. Für die AfD haben die Agrarpolitiker Stephan Protschka und Dr. Wilhelm Gottberg ihr Kommen zugesagt. Ranghöchster Teilnehmer der Unionsfraktion wird deren agrarpolitischer Sprecher Albert Stegemann sein. Begleitet wird er von CSU-Agrarsprecher Artur Auerhammer und dem Vorsitzenden des Ernährungsausschusses, Alois Gerig. Die SPD-Fraktion entsendet ihre Tierschutzbeauftragte Susanne Mittag.

Mit Material von AgE

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