Login
Glyphosat

Falsche Berichterstattung: Klöckner hält Kurs beim Glyphosat-Verbot

Glyphosat-Herbizid-Studie
Acker nach dem Einsatz von Glyphosat. © Werner Raupert
von am
16.04.2018

Diverse Medien berichten, dass Julia Klöckner das Glyphosat-Verbot infrage stellt. Sie dementiert: "Ich halte mich an den Koalitionsvertrag".

Im Streit um den herbiziden Wirkstoff Glyphosat soll sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung skeptisch über ein Verbot geäußert haben. Die Agrarministerin habe der "Süddeutschen Zeitung" (Montag) vor dem Hintergrund rechtlicher Bedenken der EU-Kommission gegen ein Glyphosat-Verbot in Österreich gesagt: "Verbote haben nicht immer Bestand."

Klöckner dementiert Skepsis beim Glyphosat-Verbot

Klöckner betonte nun, sie habe sich nicht gegen ein Verbot von Glyphosat ausgesprochen. "Ich habe darauf hingewiesen, dass es eine europarechtliche Frage ist." Das von Österreich ausgesprochene Komplettverbot sei europarechtswidrig. "Deshalb halte ich mich an unseren Koalitionsvertrag, wie wir das verabredet haben: sofort jetzt mit einer Reduktionsstrategie bei der Glyphosatanwendung zu beginnen."

Auf Twitter stellt Sie nun klar: "Da wieder Interpretationen zu Glyphosat laufen: Hier die Passage #KoaVertrag von CDU, CSU und SPD. Daran halte ich mich#Vertragstreue." sowie "Ich stelle nichts infrage, halte mich an den KoaVertrag und ich lege die im KoaVertrag verabredete Reduktionsstrategie"

Klöckner beteuert Gültigkeit des Koalitionsvertrags

Am Montag sagte Klöckner vor Sitzungen der CDU-Führungsgremien in Berlin, sie werde schon in den nächsten Tagen einen Vorschlag machen, wie die Anwendung eingeschränkt werden könne. Dieser solle Personengruppen betreffen, aber auch die Oberflächenanwendung. Konkreter äußerte sie sich zunächst nicht. "Ich bin da vertragskonform", sagte Klöckner mit Blick auf den Koalitionsvertrag.

Zu Forderungen nach einem Glyphosatverbot sagte Klöckner: "Es gibt immer viele Wünsche. Und wenn eine Regierung alle Wünsche, die es gibt, umsetzen soll, dann bewegt sie sich gar nicht, weil es viele Wünsche gibt, die sich widersprechen." Deshalb sei es wichtig, sich an Fakten, rechtliche Gegebenheiten und den Koalitionsvertrag zu halten. Dort sei klar gesagt, dass die Anwendung von Glyphosat reduziert und das Mittel grundsätzlich überflüssig gemacht werden solle. "Daran arbeite ich", sagte Klöckner.

Glyphosat war 2017 in der EU nach monatelangem Streit für weitere fünf Jahre zugelassen worden.

Bezüglich eines Verbots von Neonicotinoiden kündigte Klöckner an, in Brüssel für ein Verbot im Freiland zu stimmen.

Auch interessant