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Glyphosat: Hendricks bringt Entlassung von Schmidt ins Gespräch

Minister Hendricks und Schmidt
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
28.11.2017

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt hat bei der Zulassung von Glyphosat auf „eigene Faust“ gehandelt. Jetzt gibt es Zoff um das Glyphosat-Votum.

Gestern stimmte Deutschland in Brüssel im zuständigen Ausschuss überraschend für die Verlängerung der Wirkstoffzulassung Glyphosat um fünf Jahre. Unmittelbar nach dem Votum warf Hendricks (SPD) ihrem Kabinettskollegen Schmidt (CSU) einen Vertrauensbruch vor.

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel nach dem Streit über das deutsche Votum für eine weitere Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in die Pflicht genommen. «Es müssen auf jeden Fall vertrauensbildende Maßnahmen vonseiten der Union kommen», sagte die SPD-Politikerin dem Deutschlandfunk am Dienstag im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Gespräche über eine große Koalition.

Christian Schmidt bekräftigt Alleingang

Eine Entlassung von CSU-Agrarminister Christian Schmidt wäre ein solcher Schritt, sagte Hendricks: «Das heißt aber nicht, dass ich das fordere, sondern es liegt in der Verantwortung der Bundeskanzlerin, eine echte vertrauensbildende Maßnahme jetzt tatsächlich zu finden, die es überhaupt ermöglicht, sinnvolle Gespräche zu führen.»

Bundesagrarminister Christian Schmidt hat bekräftigt, bei seinem Ja zu einer weiteren Zulassung des Herbizids Glyphosat in der EU auf eigene Faust gehandelt zu haben. "Ich habe eine Entscheidung für mich getroffen und in meiner Ressortverantwortung", antwortete der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ARD-Morgenmagazin auf die Frage, ob er vor seinem Ja vom Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informiert habe.

 

 

Schmidt rechtfertigt seine Entscheidung

Schmidt hatte sein Ja zu einer weiteren Zulassung unter anderem mit „wichtigen Verbesserungen zum Schutze der Pflanzen- und Tierwelt“ gerechtfertigt. Dazu gehörten die „Stärkung der Rolle von Biodiversität und Tierwelt“ und Aufklärung über unterschiedliche Einschätzungen zu gesundheitlichen Gefahren für Menschen.

Schmidt argumentierte, die EU-Kommission hätte sich ohnehin für die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat entschieden, aber ohne diese zusätzlichen Bedingungen. Deutschland werde darüber hinaus auf nationaler Ebene die Anwendungsbestiummgen verschärfen. Nach wie vor lägen keine wissenschaftlichen Gründe dafür vor, die weitere Nutzung von Glyphosat zu untersagen.

Mit Material von dpa
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