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Pflanzenschutz

Glyphosat-Verlängerung: Aktuelle Stunde im Bundestag

Glyphosat auf Zwischenfrucht
© ah/agrarfoto.com
von , am
07.12.2017

Mit dem deutschen Votum bei der Glyphosat-Zulassung beschäftigt sich der Bundestag am kommenden Dienstag in einer Aktuellen Stunde.

Die Linksfraktion hat für den kommenden Dienstag eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über die Haltung der Bundesregierung zum deutschen Ja zur Glyphosat-Verlängerung zu diskutieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich dann rechtfertigen, warum sie Landwirtschaftsminister Christian Schmidt nach dessen Alleingang bei der Abstimmung im Amt hält, und wie solche „ungeheuerlichen Vorgänge“ in Zukunft verhindert werden können.

Härtere Konsequenzen für Schmidt gefordert

Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, begründet die Initiative mit der “Eigenmächtigkeit des geschäftsführenden Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt“. Dieser habe mit seinem Alleingang gegen sämtliche demokratische Regeln verstoßen und somit entgegen aller gesundheitlichen und ökologischen Bedenken im Namen der Bundesrepublik eine EU-weite Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ermöglicht. Tackmann fordert härtere Konsequenzen für Schmidt als die bisher „harmlose Kritik der Kanzlerin“.

Linke für Verbot von Glyphosat

Nach Tackmanns Auffassung sind unverzüglich alle nationalstaatlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Zulassung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln zu verbieten. Dazu müssten die Sofortmaßnahmen der seit langem vorliegenden Forderungen zur Risikominimierung umgesetzt werden.

Unter diese fällt unter anderem ein vollständiges Verbot der Sikkation, ein Verbot des Verkaufs zur privaten Anwendung und für öffentliche Flächen sowie ein Verbot des Verkaufs im Internet. Außerdem fordern die Linken ein Konzept zur Unterstützung landwirtschaftlicher Betriebe bei Anbaumethoden ohne Glyphosateinsatz.

Mit Material von AgE
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