Grüne Steffi Lemke als neue Umwelt- und Landwirtschaftsministerin?

Namen wurden schon viele genannt, wenn es um die Besetzung des Chefpostens im Bundeslandwirtschaftsministerium ging. Dass die künftigen Ampel-Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP so erfolgreich Stillschweigen wahrten über den Inhalt ihrer Gespräche, hat die Spekulationen befeuert.

Doch inzwischen kursiert eine Liste der Postenverteilung in der nächsten Bundesregierung, die zwar nicht offiziell bestätigt wird, für die aber zwei starke Argument sprechen: Erstens drängt die Zeit, denn der Koalitionsvertrag soll in dieser Woche stehen, und zweitens ist die Ministerliste plausibel.

Danach wird es künftig kein eigenständiges Bundeslandwirtschaftsministerium mehr geben. Vorgesehen ist ein Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Ernährung. Die Leistung des Ressorts soll Steffi Lemke übernehmen, derzeit parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion.

Die 53-jährige Lemke, in Dessau geboren, hat an der Humboldt-Universität Berlin Agrarwissenschaften studiert und als Diplom-Agraringenieurin abgeschlossen. Sie zählt zu den Gründungsmitgliedern der Grünen Partei in der DDR. Lemke gehörte dem Bundestag von 1994 bis 2002 an, wurde dann bis 2013 politische Bundesgeschäftsführerin der Bündnisgrünen und ist seit September 2013 wieder im Bundestag. In der Vergangenheit beschäftigte sie sich vor allem mit der Naturschutzpolitik.

Sollten das Umwelt- und das Landwirtschaftsministerium zusammengelegt werden, dürften die beiden Ressorts tiefgreifend umstrukturiert werden. Das wird auch die nachgelagerten Bundesbehörden betreffen, wie etwa das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), die bisher unterschiedlichen Ministerien zugearbeitet haben.

Vorbilder für kombinierte Umwelt- und Landwirtschaftsministerien gibt es auf Länderebene einige, zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Sachsen. Das Modell würde somit auf Bundesebene übertragen. Die Erwartung dabei wird sein, den Dauerstreit zwischen dem Umwelt- und dem Landwirtschaftsministerium der vergangenen Jahre durch Integration unter einer Leitung zu beenden.

Die weitere mögliche Besetzung der Ministerien der Ampel-Koalition sieht so aus, dass Robert Habeck ein um Klimaschutz und Energiewende erweitertes Wirtschaftsministerium leiten wird. Annalena Baerbock ist als Außenministerin vorgesehen.

Das Finanzministerium übernimmt die FDP in Person von Christian Lindner. Auch das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz käme unter Führung der FDP, und zwar durch Generalsekretär Volker Wissing.

Als künftige Bundesbauministerin wird Svenja Schulze genannt, die in dieser Funktion auch für ländliche Räume zuständig sein soll. Olaf Scholz ist als Bundeskanzler gesetzt. Er soll in der Woche ab dem 6. Dezember von der Ampel-Koalition im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.