Informeller Agrarrat: Hogan will schnelle Einigung zur GAP

Eine Einigung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 sollte nach Ansicht von EU-Agrarkommissar Phil Hogan idealerweise bis zum März 2019 gefunden werden. Der Ire möchte deshalb, dass die Mitgliedstaaten und das Europaparlament bei den Verhandlungen zügig voranschreiten. Beim informellen Agrarrat, der am 5. Juni in Sofia zu Ende ging, betonte Hogan, dies sei gerade im Hinblick auf die Verlässlichkeit und Sicherheit der EU-Agrarpolitik für die Landwirte von besonderer Bedeutung. Rat und Europaparlament trügen hier eine große Verantwortung.
 

Nach Ansicht des Agrarkommissars dürfte bei den Verhandlungen das größte Problem die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten darüber sein, wie die fehlenden Finanzmittel aufgebracht werden sollen. Dabei wies Hogan die Kritik vieler Mitgliedsländer an den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Agrarbudgetkürzungen zurück. Diese Frage liege allein im Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten, die Brüssel gegebenenfalls mehr Geld zur Verfügung stellen könnten.

Der deutsche Delegationsleiter, Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens vom Bundeslandwirtschaftsministerium, sieht vor allem bezüglich der von der Kommission vorgeschlagenen Kappung der Direktzahlungen noch einen deutlichen Diskussionsbedarf. Hier müsse es mehr Entscheidungsspielraum in den Mitgliedstaaten geben, forderte Aeikens. Wichtige Themen seien zudem die Mittelausstattung der GAP sowie der Bürokratieabbau.