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Sondierungsgespräche

Jamaika-Unterhändler starten in Woche der Entscheidung

Jamaikaflagge über Maissfeld
© agrarfoto/adobestock.com/luzitanya
von , am
13.11.2017

Nachdem am vergangenen Freitag bei den Sondierungsgesprächen noch viele Punkte offen blieben, sollen bis Ende der Woche die Kompromisse stehen.

Mit Kompromisssignalen sind die Jamaika-Verhandlungspartner in die entscheidende Sondierungswoche gegangen. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sagte am
Sonntagnachmittag in Berlin, mit den anschließenden Beratungen beginne die nächste Runde der Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen.

 

Knackpunkte bei den Sondierungsgesprächen

Bei ihren mehrstündigen Sondierungsgesprächen zu den Themen Landwirtschaft und Verbraucherschutz näherten sich CDU, CSU, FDP und Grüne am vergangenen Freitag (10.11.) an, ohne jedoch in allen Punkten Einigkeit zu erzielen. Strittig sind nach wie vor unter anderem eine weitere Umschichtung von Mitteln aus der Ersten in die Zweite Säule noch in dieser Förderperiode, eine freiwillige oder verbindliche Tierwohlkennzeichnung sowie ein konkretes Ausstiegsdatum für Glyphosat.

Sondierungen sollen Ende der Woche abgeschlossen sein

Die Unterhändler peilen an, an diesem Donnerstag die Sondierungen abzuschließen. Es wird aber erwartet, dass sie bis in den Freitag hinein andauern. Mit dem Ergebnis wollen die Parteien ihre Gremien dann überzeugen, dem Beginn offizieller Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis zuzustimmen. Besonders spannend dürfte es bei den Grünen werden, da bei ihnen ein Parteitag zustimmen muss.

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