Login
Sondierungsgespräche

Jamaika vertagt: An der Landwirtschaft liegt es nicht

Jamaika-Landtagswahl-Niedersachsen
Thumbnail
Anke Fritz, agrarheute
am
17.11.2017

Am frühen Freitagmorgen war nach etwa 15 Stunden erstmal Schluss. Die Unterhändler der Jamaika-Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen vertagten ihre Sondierungen auf den Mittag. An der Landwirtschaft scheitert die Koaliton nicht.

Am späten Donnerstagabend waren die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis wegen massiver Differenzen beim Klimaschutz, dem
Familiennachzug von Flüchtlingen, beim Abbau des Solidaritätszuschlags und letztlich wieder bei den Finanzen ins Stocken geraten. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ist zufrieden mit dem Stand der Sondierung im Bereich Landwirtschaft. „Wenn es so weiter geht, wird die Jamaika-Koalition an der Landwirtschaft nicht scheitern“, so der CSU-Politiker im Interview mit AGRA-EUROPE.

Wenig begeistert ist DBV-Präsident Joachim Rukwied von den Sondierungsgespärchen der Jamaika-Koalition. Vor allem nervt ihn die Umverteilungen bei den Direktzahlungen.

Unterhändler einigen sich auf die Reduzierung für Pflanzenschutzmittel

Der Minister bekräftigte die Vereinbarung, ein Reduzierungsprogramm für Pflanzenschutzmittel auf den Weg zu bringen. Der Grundsatz „so viel wie nötig, so wenig wie nötig“ sei bereits im Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutz (NAP) verankert. Für ihn bleibe im Hinblick auf chemische Wirkstoffe die wissenschaftliche Bewertung stets „die belastbare Entscheidungsgrundlage“, betonte Schmidt.

Einführung einer Haltungskennzeichnung vereinbart

Nicht gelten lassen will der CSU-Unterhändler die Kritik an der vereinbarten Einführung einer Haltungskennzeichnung für tierische Produkte. „Wir steigen auf Basis des von mir entwickelten freiwilligen staatlichen Tierwohllabels ein und beobachten wie es sich am Markt behauptet“, erläuterte Schmidt. Zudem wolle man bei Einführung einer Haltungskennzeichnung auf den Erhalt kleiner Höfe und die ökonomischen Konsequenzen für die Betriebe achten. Schließlich sei man übereingekommen, für Maßnahmen zur Umsetzung der Haltungskennzeichnung staatliche Mittel bereitzustellen.

Mit Material von AgE
Auch interessant