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Trockenheit

Julia Klöckner im Video: "Die Dürre trifft die Landwirte hart"

Julia Klöckner
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Anke Fritz, agrarheute
am
01.08.2018

Besorgt äußert sich Agrarministerin Julia Klöckner über die Situation der Landwirte in Deutschland und nennt konkrete Hilfsmaßnahmen. agrarheute war live vor Ort.

Im Kabinett wurde heute über die Lage der Landwirte berichtet. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner betonte in ihrem anschließenden Pressestatement, wie unterschiedlich die Lage der einzelnen Landwirte je nach Region sei. Sie rief dazu auf, die Lage differenziert zu betrachten.

Besorgt äußerte sich die Ministerin über die Auswirkungen der Trockenheit: "Die Dürre trifft unsere Bauern sehr hart. Seit Monaten gibt es kaum Niederschlag, die Böden sind ausgelaugt." Die Schäden hätten ein beträchtliches Ausmaß, vor allem in Nord- und Ostdeutschland. Die massive Futterknappheit bezeichnete Klöckner als alamierend.

Ergebnisse aus dem Dürregipfel und Hilfsmaßnahmen

Klöckern verwies auf die folgenden Hilfen:

  • Grundsätzlich haben die Länder die Möglichkeit, Ökobetrieben eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, um über acht Wochen hinweg auch konventionelles Futter zu verwenden, ohne Schwierigkeiten in der Vermarktung zu bekommen.
  • Übereinstimmend plädierten Bund und Länder für die Freigabe der Zwischenfrüchte auf ökologischen Vorrangflächen; ein Verordnungsentwurf wurde in die Ressortabstimmung gegeben.
  • EU-Kommissar Phil Hogan wurde aufgefordert, weitere Erleichterungen für die Landwirte zu schaffen.
  • Die BVVG gewährt bereits Pachtstundungen.
  • Steuerliche Erleichterungen werden in den Ländern geprüft.
  • Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank werden zu günstigeren Konditionen angeboten.

Die Rolle des Bundes

Julia Klöckner betont: "Der Bund kann nur ausnahmsweise ergänzend zu den Ländern finanzielle Hilfe leisten. Da gibt es ganz klare Voraussetzungen. Es muss ein Ereignis vom nationalen Ausmaß sein. Dazu braucht man aber belastbare Schadensmeldungen".

In den nächsten Tagen werden die Daten zu den Erträgen und Ertragsverlusten aus den Ländern erwartet. Erst dann könne der Bund handeln, so Klöckner. Am 22. August will sie im Kabinett eine Entscheidung herbeiführen.

Richtlinie gibt den Rahmen für Dürrehilfen vor

Bei ihrer Entscheidung, ob und in welcher Höhe Dürrehilfen gezahlt werden, werden Bund und Länder sich an einer nationalen Rahmenrichtlinie vom August 2015 orientieren.

Darin ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen staatliche Zuwendungen für die Land- und Forstwirtschaft als Ausgleich für Schäden durch widrige Witterungsverhältnisse oder Naturkatastrophen erlaubt sind. Die Richtlinie ist bei der EU-Kommission notifiziert, gibt also einen EU-rechtskonformen Rahmen für die Notmaßnahmen vor.

30 Prozent der Erzeugung müssen verloren sein

Eine Dürre kann demnach als Begründung für staatliche Nothilfen gelten, wenn mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung in einem landwirtschaftlichen Unternehmen zerstört wurden. Als durchschnittliche Jahreserzeugung gilt der durchschnittliche Naturalertrag in den vorangegangenen drei Jahren oder der Dreijahresdurchschnitt der vergangenen fünf Jahren unter Ausschluss des höchsten und niedrigsten Wertes.

So wird gerechnet

Die Einkommenseinbußen werden für jedes betroffene Produktionsverfahren einzeln berechnet.

Ein Beispiel: Wenn ein Landwirt in den vergangenen drei Jahren durchschnittlich 9 t/ha Weizen erzeugt und zum mittleren Preis von 160 Euro/t verkauft hat, ergibt das einen durchschnittlichen Hektarerlös von 1.440 Euro/ha. Verkauft er aus der Ernte 2018 nur 5 t/ha Weizen zum gleichen Preis, sind das 800 Euro/ha. Der Schaden würde sich auf 640 Euro/ha oder 44 % belaufen und wäre damit für diese Kultur grundsätzlich ausgleichsfähig.

Alternativ können die Behörden den Schaden auf Basis von Durchschnitts- oder regionalen Referenzwerten ermitteln. Bei Tierverlusten berechnet sich der Schaden nach dem Marktwert im Basiszeitraum. Ausgleichsfähig sind grundsätzlich auch außergewöhnliche Aufwendungen für Futterzukäufe.

Nachteil für nicht versicherte Betriebe möglich

Als Zuwendungsart sieht die Richtlinie Zuschüsse, Zinsverbilligungen oder zinsverbilligte Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank vor. Die Zuwendungen dürfen maximal 80 % des Gesamtschadens ausgleichen, in benachteiligten Gebieten 90 %.

Diese "Beihilfenintensität" kann um 50 % gekürzt werden, wenn ein Landwirt für nicht mindestens die Hälfte seiner durchschnittlichen Jahreserzeugung oder Einnahmen des betroffenen Verfahrens eine Versicherung abgeschlossen hat. Sie muss die häufigsten klimatischen Risiken abdecken.

Auf diese Beihilfenkürzung können die Behörden verzichten, wenn für das klimatische Risiko, also hier die Dürre, kein oder kein erschwinglicher Versicherungsschutz angeboten wurde.

2003 wurde geholfen

Im Jahr 2003 machte schon einmal eine dramatische Dürre vielen Landwirten in Deutschland zu schaffen. Damals wurde eine staatliche Soforthilfe für mehr als 12.000 Betriebe gewährt. Der Bund schloss mit Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Vereinbarung und stellte 36 Mio. Euro zur Verfügung. Zusammen mit den Landesmitteln standen 72 Mio. Euro an Hilfen bereit.

In der aktuellen Dürrekrise fordert der Deutsche Bauernverband Unterstützung von möglichst 1 Mrd. Euro.

Mit Material von dpa
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