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EU-Direktzahlungen

Kaum Fehler bei Auszahlen der EU-Agrargelder

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Josef Koch, agrarheute
am
05.10.2018

Meist kritisiert der Europäische Rechnungshof den EU-Agrarhaushalt. Jetzt hat er aber festgestellt, dass den Mitgliedstaaten kaum Fehler bei der Auszahlung der Gelder unterlaufen.

Eine erneut vergleichsweise niedrige Fehlerquote bei den Ausgaben hat der Europäische Rechnungshof (EuRH) der EU und den Mitgliedstaaten für den Brüsseler Agrarhaushalt bescheinigt.

Laut dem von der Luxemburger Behörde vorgestellten Jahresbericht 2017 über die Finanzlage der EU ergab die Überprüfung des Haushaltskapitels „Natürliche Ressourcen“ für das vergangene Jahr eine Fehlerquote von nur 2,4 Prozent. Dieser Ausgabenbereich deckt die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) sowie einen Teil der EU-Ausgaben für die Umwelt- und Klimapolitik ab.

Kaum Fehler bei den Direktzahlungen

Im Jahr 2016 hatte die Fehlerquote für die entsprechenden Haushaltskapitel mit 2,5 Prozent nur unwesentlich höher gelegen.

Die EU-Rechnungsprüfer prangern mit Blick auf das vergangene Jahr allerdings an, dass die geschätzte Fehlerquote für dieses Haushaltskapitel um insgesamt 0,9 Prozentpunkte hätte niedriger ausgefallen können, sofern die Behörden die ihnen vorliegenden Informationen angemessen genutzt hätten. Am niedrigsten sei die fehlerhafte Mittelverwendung bei den Direktzahlungen. Diese habe unter der „Wesentlichkeitsschwelle“ von 2 Prozent gelegen.

Als Hauptfehlerquellen bei den Ausgaben im Haushaltskapitel „Natürliche Ressourcen“ nennt der EuRH die Nichteinhaltung von Förderkriterien, fehlerhafte Angaben zu den Flächen sowie zur Anzahl der Tiere oder die Nichteinhaltung von Agrarumweltverpflichtungen durch die Begünstigten.

Der Rechnungshof empfiehlt der EU-Kommission, zu prüfen, welche Fortschritte die Zahlstellen bei der Unterstützung von Betriebsinhabern erzielt haben, die den geografischen Beihilfeantrag noch nicht verwenden.

Außerdem sollen die Brüsseler Beamten die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Fehlerbeseitigung bei den Zahlungen für Marktmaßnahmen und die Entwicklung des ländlichen Raums bewerten und - falls erforderlich - hierzu weitere Anleitungen geben.

Mit Material von AgE
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