Keine Einigung beim Glyphosat: So geht es jetzt weiter

Aufgrund der aktuellen Diskussion um die Verlängerung des Wirkstoffes Glyphosat hat Agrarminister Christian Schmidt gestern eine Statement abgegeben. "Die EU-Kommission hat heute die Möglichkeit einer befristeten Verlängerung der aktuellen Zulassung zur Überbrückung bis zu einer abschließenden Abstimmung ins Gespräch gebracht", heißt es darin.  EU-Diplomaten zufolge wolle die Kommission bis Dienstagabend eine Rückmeldung der Mitgliedsstaaten für die Fristlösung, vermeldet die Deutsche Presseagentur.

Doch langsam wird die Zeit knapp. Am 30. Juni läuft die aktuelle Zulassung aus. Sollte es bis dahin kein Ergebnis geben, tritt eine Übergangsfrist in Kraft. Demnach dürften Herbizide mit dem Wirkstoff Glyphosat noch ein halbes Jahr lang gekauft werden und 12 Monate genutzt werden. Nach dieser Frist müsste der Wirkstoff aus dem Verkehr gezogen werden.

Wie agrarheute auf Nachfrage bei der AG Glyphosat erfahren hat, sei das nächste offizielle Meeting, des zuständigen Standing Committee der EU Kommission am 11. und 12. Juli. Die Zulassung für Glyphosat endet aber schon am 30. Juni. Allerdings gebe es die Chance, die Abstimmung über den Wirkstoff in der nächsten Woche mit auf die Tagesordnung eines Meetings zu nehmen. Sollte es an diesem Termin zu einer Zulassungsverlängerung kommen, wäre die Frist vor der am 30. Juni auslaufenden Zulassung gewahrt.

Deutschland konnte nicht wie geplant für die Zulassung eintreten, da die SPD-Minister sich auf Verlangen ihrer Fraktion quergestellt hatten. Sie begründen dies mit gesundheitlichen Bedenken. Das deutsche Votum hat in Brüssel großes Gewicht, da bei der Mehrheitsregelung auch die Bevölkerungsgröße zählt. "Wir haben bisher noch keine Einigung erzielt. Aber wir arbeiten daran", sagte Schmidt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt ebenso wie Schmidt für die Wiederzulassung ein. Die SPD-Minister sind mit Verweis auf mögliche gesundheitliche Risiken dagegen.