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Afrikanische Schweinepest

Klöckner: Hilfen für Bauern gegen wirtschaftliche Schäden wegen ASP

Julia Klöckner (CDU) am 17.09.2020 im Bundestag
am Donnerstag, 17.09.2020 - 19:24 (1 Kommentar)

Bei einer aktuellen Stunde "Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die Agrar und Ernährungswirtschaft" im Bundestag erklärte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, wie sie die Schäden für Landwirte gering halten will.

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will wirtschaftliche Schäden für die Bauern wegen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland möglichst gering halten. Das erklärte sie bei einer Rede in einer Aktuellen Stunde zur Afrikanischen Schweinepest. Im Gebiet der ersten Fälle in Brandenburg wurde die für Menschen ungefährliche Tierseuche inzwischen bei sieben toten Wildschweinen nachgewiesen.

"Die Auswirkungen auf die Märkte sind bereits deutlich. Gerade die Sauenhalter stehen vor erheblichen Absatzproblemen." Nach einem Einbruch bei den Schweinepreisen werde die Marktentwicklung beobachtet. "Wir sind im intensiven Gespräch mit den Bundesländern, der Europäischen Kommission, den internationalen Behörden, den relevanten Verbänden und mit unseren Handelspartnern."

Es werde überlegt, welche Maßnahmen möglicherweise wann ergriffen werden könnten. Denkbar seien Hilfen für Lagerhaltung bei Landwirten. "Hier geht es in erster Linie darum, den richtigen Zeitpunkt zu finden, denn zurzeit sind die Kühlhäuser noch mit Exportware gut gefüllt", so Klöckner.

Auch Liquiditätsprogramme seien denkbar. Details dazu nannte Klöckner jedoch nicht.

Opposition kritisiert Krisenmanagement der Regierung

Aus der Opposition kam Kritik am Krisenmanagement. Der FDP-Agrarpolitiker Karlheinz Busen nannte die Vorkehrungen in Brandenburg "fahrlässig" - etwa durch Aufenthalte von Wanderern und Radfahrern in den Gebieten.

Wilhelm von Gottberg (AfD) fragte, was angesichts von Ausfuhrverboten mit schlachtreifen Schweinen geschehe. Der Bund müsse für den Bau eines Zaunes zu Polen sorgen. Dort kursiert die Schweinepest seit Monaten.

Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD) mahnte eine engere Abstimmung zwischen Bund und Ländern an.

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