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Lebensmittelkontrolle

Klöckner will Lebensmittelkontrolle effizienter machen

am
13.05.2019

Auf eine Falschinformation des Spiegelmagazins zur Lebensmittelkontrolle reagiert das Bundesagrarministerin mit einer Richtigstellung.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner

"Die Vorabmeldung des SPIEGEL zur Lebensmittelüberwachung ist fachlich falsch. Die Aussage, Bundesministerin Klöckner plane eine Schwächung der Lebensmittel-Überwachung ist eine Verdrehung der Tatsachen."

Mit dieser Aussage widerspricht ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einer Vorabmeldung des SPIEGEL zur Lebensmittel-Überwachung.

Worum es geht

Durch die Neufassung der "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts" (kurz: AVV RÜb) wird die Risikobeurteilung von Lebensmittelbetrieben modernisiert und bundesweit stärker als bisher vereinheitlicht.

Konkret geht es darum, zu identifizieren, welche Betriebe ein höheres Risiko darstellen und entsprechend kontrolliert werden müssen. So kann die Effizienz in der Lebensmittelüberwachung weiter verbessert werden. Damit sorge Bundesministerin Klöckner für eine effizientere Lebensmittel-Überwachung und verbessere den Verbraucherschutz, heißt es aus Berlin.

Bei hohem Risiko auch mehr Kontrollen

Falsch ist laut BMEL die Behauptung, Bundesministerin Klöckner plane eine Schwächung der Lebensmittel-Überwachung.

"Richtig ist: Die Lebensmittel-Überwachung wird effektiver. Mit der Neufassung sorgen wir für gezieltere Kontrollen in der Lebensmittel-Überwachung und damit optimieren wir die Risikovorsorge. Die Einschätzung, dass es zu einer Verringerung der Kontrolldichte kommen wird, trifft nicht zu, Kontrollen werden risikobasierter und damit effizienter durchgeführt werden," teilt das BMEL mit.

Der SPIEGEL greift die Kritik von Foodwatch auf: Foodwatch interpretiert diese Regelung falsch. Foodwatch behauptet, dass ein Restaurant, in dem schwere Hygienemängel festgestellt wurden, statt viertel- nur noch halbjährlich kontrolliert würde.

Richtig ist, so das BMEL, dass wenn Behörden schwere Hygienemängel feststellt würden, die Lebensmittelüberwachung diesen Betrieb intensiver beobachten und ihn sogar schließen könne (je nach Schwere des Mangels). Diese anlassbezogenen Kontrollen erfolgten  zusätzlich und in kürzeren Abständen als die entsprechenden Regelkontrollen.

Knappe Ressourcen besser nutzen

Die Erfahrung mit dem derzeit geltenden System hat laut BMEL-Sprecher gezeigt, dass die vorhandenen Ressourcen besser eingesetzt werden können. Es mache wenig Sinn, einen guten Betrieb, der vorbildliche Eigenkontrollen und Qualitätsmechanismen besitze, ständig wiederkehrend in kurzen Intervallen zu kontrollieren.

Der vorliegende Vorschlag ziele darauf, zielgerichteter die Betriebe zu kontrollieren, die Verbesserungspotentiale in ihrer Lebensmittelsicherheitsperformance aufweisen.

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