Login
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

Kommentar: 'Ohne Einigung zur GAP muss eine Übergangsregelung her'

Thumbnail
Simon Michel-Berger, Wochenblatt
am
01.05.2017

Immer heißer wird die Diskussion um die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Doch was passiert, wenn es bis 2020 (noch) keine Einigung gibt? Ein Kommentar von Simon Michel-Berger.

Simon Michel-Berger

Unterschiedliche Interessensvertretungen beziehen ihre Positionen zur GAP. Sie reichen von "wichtige Politik, erhalten und finanziell besser ausstatten" bis "funktioniert nicht, abschaffen und neu machen" reichen. Doch mindestens genauso wichtig wie die Frage, was die zukünftige GAP leisten soll, ist ein anderer Aspekt: Was passiert, wenn es bis 2020 (noch) keine Einigung gibt?

Nachdem der Brexit-Brief mittlerweile in Brüssel eingetrudelt ist, ist klar: Gewissheit über das Budget auch im Agrarbereich wird es frühestens April 2019 geben. Weil die Amtszeit von EU-Agrarkommissar Phil Hogan im September 2019 ausläuft, bleibt so gut wie keine Zeit, alle Detailverhandlungen zu führen und abzuschließen. Hinzu kommt, dass mit der Wahl zum EU-Parlament im Mai 2019 Brüssel ohnehin für ein bis zwei Monate nicht viel entscheiden wird.

"Die Politik muss sich Gedanken um Übergangsregelungen machen"

Um das Startdatum 2021 zu halten, müsste - inklusive aller Ratifizierungen - alles an der neuen GAP in wenigen Monaten in 2019 und 2020 von teilweise wechselnden Personen verhandelt sein. Das scheint, vorsichtig ausgedrückt, eher unrealistisch.

Wenn es eine Einigung erst in 2021 oder gar noch später gibt, ist das für die Direktzahlungen kein Problem: Sie laufen einfach nach dem gleichen Muster weiter wie bisher. Schwieriger wird es für die Ländliche Entwicklung. Hier gibt es keinen Automatismus, die reibungslose Fortführung aller Programme ist nicht sicher.

Deswegen muss sich die Politik Gedanken um Übergangsregelungen machen. Die Bauern sollten ihrerseits bis 2. Mai unbedingt an der EU-Befragung zur GAP teilnehmen. Aus Brüssel ist nämlich hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass Umweltaktivisten schon zehntausende gleiche Eingaben eingereicht haben, um Stimmung zu machen.

Bauernstand ist Ehrenstand: Zitate zur Landwirtschaft

Abend auf dem Acker
Getreide auf dem Feld
Maisernte am Abend
Landwirte mit Rindern
Traktor im Grünland
Traktor im Maisfeld
Ernte mit Mähdrescher
Getreide im Sommer
Wachstum einer Pflanze
Wald am Abend
Pflug mit John Deere
Traktor auf Acker
Mähdrescher
Mähdrescher im Abendlicht
Traktor auf Acker
Acker am Abend
Feldweg
Ähre in der Abendsonne
Getreidefeld
Getreideernte
Weide mit Kühen im Abendlicht
Getreidefeld am Abend
Feld mit Getreide
Traktor auf Acker
Feld mit Unwetterwolken
Pflügen Traktor
Pflug im Acker
Mähdrescher Ernte
Kartoffelernte
Claas Ernte
Ackerbau
Mais Hochwasser
Baum auf dem Feld
Getreideernte
John Deere Traktor
Auch interessant