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Ländlicher Raum

Kommission für "Gleichwertige Lebensverhältnisse" eingesetzt

Kulturlandschaft in Bayern
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
18.07.2018

Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Sie soll konkrete Vorschläge erarbeiten, wie für alle Menschen im ländlichen Raum und in Ballungsgebieten gerechte Lebensverhältnisse geschaffen werden können.

Bundesminister Giffey Seehofer Klöckner

Die Kommission soll sich um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Alltagsprobleme aller  Bürger in Deutschland kümmern. Ihre Einrichtung war im Koalitionsvertrag beschlossen worden.

Sie wird unter dem Vorsitz von Bundesinnen- und heimatminister Horst Seehofer sowie dem Co-Vorsitz von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey tagen. Beteiligt werden die übrigen Bundesressorts, die Länder und kommunale Spitzenverbände. Ziel ist, Ungleichheiten und Probleme in den Regionen zu erkennen und gemeinsam mit allen Akteuren anzugehen.

Klöckner: Den ländlichen Raum nicht abhängen

Klöckner erklärte anlässlich der Einsetzung der Kommission: „Gleichwertige Lebensverhältnisse heißt, Versorgungs- und Entwicklungssicherheit nicht nur in den Verdichtungsräumen, sondern auch in den ländlichen, in den entlegeneren Regionen."

Deutschland bestehe zu einem großen Teil aus ländlichen Gebieten – das seien die Kraftzentren der Republik. "Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Bürger in diesen Regionen nicht abgehängt fühlen und es auch nicht werden, sondern an der Modernisierung unseres Landes teilhaben", betonte Klöckner.

Sechs themenspezifische Schwerpunkte

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ wird sechs Facharbeitsgruppen einsetzen:

  1. Kommunale Altschulden
  2. Wirtschaft und Innovation
  3. Raumordnung und Statistik
  4. Technische Infrastruktur
  5. Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit
  6. Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft.

Betrachtet werden die Themen jeweils aus der Perspektive der Verdichtungsräume und der ländlichen Räume. Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft können beratend eingebunden werden.

Mit den Vorschlägen der Kommission sollen bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus effektive Schritte hin zu einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erreicht werden. Die Kommission wird ihr Gesamtergebnis in Form eines Abschlussberichts bis Herbst 2020 vorlegen.

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