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Entbürokratisierung

Kompromiss zur GAP-Vereinfachung erzielt

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Norbert Lehmann, agrarheute
am
13.10.2017

Die EU-Ratspräsidentschaft und das Europaparlament haben sich bei der sogenannten Omnibus-Verordnung auf einen Kompromiss zur Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verständigt.

Wie der Berichterstatter des Parlaments zur Omnibus-Verordnung, der CSU-Europaabgeordnete Albert Deß erläuterte, können in Zukunft im Rahmen des Greenings auch Elefantengras, Durchwachsende Silphie und Honigpflanzen angebaut werden. Zudem wurde der Gewichtungsfaktor für Eiweißpflanzen von 0,7 auf 1,0 angehoben. Erweitert wurde das Instrument des Risikomanagements. Dieses wurde den Bedürfnissen der Landwirte strukturell angepasst, so Deß.

Die Krisenreserve wird mit Blick auf ein effizienteres und zeitgerechtes Eingreifen umgestaltet. Die Definition des „aktiven Landwirts“ soll wesentlich vereinfacht werden.

Durchbruch beim Grünland

Einen Durchbruch gibt es laut Deß beim Thema Dauergrünland. Nach einem unverständlichen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Dauergrünland sei es notwendig geworden, eine Klarstellung zu erzielen, die sowohl rückwirkend gelte, als auch für die Zukunft Rechtssicherheit gebe, unterstrich der CSU-Politiker. Erheblich verbessert worden seien die Bedingungen für die Zusatzprämie für Junglandwirte, die künftig für fünf volle Jahre Anspruch auf eine Zusatzprämie haben.

Der Kompromiss soll am kommenden Montag im Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) in Brüssel bestätigt werden. Ziel ist, dass die Vereinbarung zum 1. Januar 2018 in Kraft tritt.

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