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Ländlicher Raum

Länder lassen Fördermillionen für ländliche Entwicklung verfallen

Ein alter Traktor steht vor einem verfallenen Hofgebäude.
am Freitag, 24.07.2020 - 10:47 (Jetzt kommentieren)

Die Bundesländer haben 2019 rund 50 Mio. Euro an Zuschüssen des Bundes für die ländliche Entwicklung nicht abgerufen.

Mit einem eigenen Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ unterstützt der Bund die ländlichen Gemeinden und Regionen seit 2018 verstärkt. Ziel ist, die Attraktivität und Lebensqualität des ländlichen Raums zu verbessern. Dafür stehen in den Jahren 2018 bis 2020 zusammen 360 Mio. Euro an Bundeszuschüssen zur Verfügung.

Die Länder rufen diese Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) aber nur schleppend ab. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Brandenburg und Thüringen lassen viele Hilfen verfallen

Danach wurden von der Fördersumme von 150 Mio. Euro, die der Bund im vergangenen Jahr innerhalb des Sonderrahmenplans zur Verfügung stellte, nur 99,4 Mio. Euro von den Ländern abgerufen. Aufgrund des Jährlichkeitsprinzips können die Gelder von den Ländern nur in dem Jahr angefordert werden, in dem sie angeboten werden. Das heißt, die nicht abgerufenen Bundeszuschüsse sind verloren.

Die Länder schöpften die vom Bund angebotenen Strukturhilfen sehr unterschiedlich aus. Während Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen die ihnen zugedachten Fördermittel vollständig oder fast vollständig anforderten, ließen andere Länder ihre Zuschüsse überwiegend verfallen.

Das gilt zum Beispiel für Brandenburg und Thüringen, die lediglich 19 beziehungsweise 20 Prozent der Hilfen abgerufen haben. Schleswig-Holstein ließ die ihm angebotenen 8,6 Mio. Euro komplett verfallen. Nordrhein-Westfalen kam auf eine Quote von 46 Prozent.

Länder müssen Bundeszuschuss kofinanzieren

Die Länder müssen die Bundesmittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe kofinanzieren, wenn sie damit Projekte der ländlichen Entwicklung bezuschussen wollen. Für das laufende Jahr stehen im Sonderrahmenplan 200 Mio. Euro an Bundesmitteln bereit.

Nach Angaben der Bundesregierung haben die Länder ihre Anmeldungen inzwischen deutlich gesteigert: auf 192 Mio. Euro.

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